-» Golanhöhen: Österreich zieht erste Soldaten ab

(C) Escla, 2012, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Seitens Österreichs hat man nun mit dem Abzug der zur Verfügung gestellten Blauhelmsoldaten von den Golanhöhen begonnen. Der Abzug von 378 Soldaten wurde in der vergangenen Woche bekanntgemacht. Seit dem Jahr 1974 wird durch die UNDOF die Waffenstillstandslinie zwischen dem von Israel besetzten Golanplateau und Syrien überwacht.

Vor dem begonnenen Rückzug Österreichs, hatten schon Japan, Kanada oder auch Kroatien Soldaten abgezogen. Die größten Truppenkontingente kamen aus Österreich, von den Philippinen, aus Indien und aus Kroatien. Österreich war von Anfang an dabei. Zuletzt war die Truppenstärke auf etwas mehr als 900 Soldaten zurückgegangen.

Im Vorfeld hatte der österreichische Verteidigungsminister Gerald Klug zum Truppenabzug angekündigt, dass dieser bis zu vier Wochen dauern wird. Laut der Nachrichtenagentur AFP hätte ein israelischer Regierungsvertreter gesagt, dass die Mehrheit der Soldaten aus Österreich solange vor Ort bleiben wird, bis die UNO ein Land gefunden hat, welches sie ersetzen kann.

Vor etwa einem Jahr hatte die UNDOF noch um die 1100 Soldaten als Blauhelme gezählt. Wenn das Kontingent nicht ersetzt wird, dann würden in der Pufferzone nur noch etwas mehr als 530 Soldaten verbleiben. Zuletzt hatte Russland angeboten, sich an der UNO-Beobachtermission zu beteiligen. Das Angebot des russischen Präsidenten Wladimir Putin müsste von Israel und Syrien zugleich akzeptiert werden.

Der israelische Minister für internationale Beziehungen, Juval Steinitz, hatte eine russische Beteiligung abgelehnt. Die UNO lehnte die Initiative von Putin aus formalen Gründen ab. Der Sprecher von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, Martin Nesirky, hatte erklärt, dass sich Russland als eins der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats nicht beteiligen dürfe.

In Bezug auf Syrien hatte man seitens der UNO mitgeteilt, dass man für Hilfsmaßnahmen in Syrien und für Syrer in den Nachbarländern bis zu 5,2 Mrd. US-Dollar benötigen würde. António Guterres, der UN-Flüchtlingskommissar, hatte vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt, es drohe seinen Worten zufolge gar "eine Explosion im Nahen Osten".

Im Mai hatte die EU ihr Waffenembargo gegen Syrien nicht verlängert. Die Regierungen in Paris und London zeigten sich zufrieden. Damit können Waffenlieferungen an Gegner von Präsident Baschar al-Assad vollzogen werden. Seitens der USA befürwortete man den Schritt, das Außenministerium von Syrien reagierte verärgert darüber, das Embargo auslaufen zu lassen.

Der österreichische Michael Spindelegger (Außenminister) trat im Vorfeld des EU-Beschlusses als entschiedener Gegner von Waffenlieferungen auf. Sollten einzelne Länder tatsächlich Rüstungsgüter liefern, erwäge Österreich, aus dem UN-Einsatz auf den Golanhöhen auszusteigen, sagte er laut Zitierungen in Medienberichten.