-» Deutschland nimmt keine 10.000 Flüchtlinge aus Syrien auf

(C) Malik Braun, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Offiziell hatte das deutsche Bundesinnenministerium nun Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks zurückgewiesen, wonach Verhandlungen mit Deutschland geführt werden, über die Aufnahme von bis zu 10.000 Personen aus Syrien.

Der Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gab laut Medienberichten zu verstehen, dass sich diese Zahl nicht nur auf Deutschland bezieht. Im März erklärte er, dass spätestens ab Juni etwa 3000 Flüchtlinge vorübergehend nach Deutschland kommen, 2000 weitere Menschen könnten im Herbst einreisen.

Ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) hatte benannt, dass in der Sache Verhandlungen laufen. Der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hatte sich bei der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts in Berlin geäußert. Ein Sprecher des deutschen Ministeriums verlautbarte, dass sich das Ziel der Aufnahme von bis zu 10.000 Flüchtlingen auf ganz Europa beziehe.

Er verwies ebenfalls darauf, dass der Minister im März dieses Jahres die Aufnahme von 5000 syrischen Flüchtlingen zusagte. Dies geschehe in enger Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk. Erste Personen könnten wohl in einigen Wochen in Deutschland eintreffen. Mit der gegebenen Aufnahmezusage gehe Deutschland in Europa hier voran.

Der Bundesinnenminister Friedrich hatte sich zuvor dafür eingesetzt, dass auch andere Länder in Europa diesem Beispiel folgen sollten. Der Sprecher des UNHCR (Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen) verlautbarte nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP, dass auch mit anderen Regierungen in Europa über die Aufnahme von Personen gesprochen wird.

Noch im Juni oder Juli solle es auch Beratungen zu Umsiedlungsprogrammen in Genf geben. Ebenfalls betonte der Sprecher (UNHCR), dass die Mehrzahl der Personen nach dem Intermezzo in Syrien wieder dorthin zurückkehren könnte, dies hätten sie laut seinen Angaben zumindest anberaumt. Bislang würde die Priorität jedoch darauf liegen, jene Flüchtlinge in den Nachbarländern Syriens unterzubringen.

Man sei aus aktueller Sicht heraus noch "meilenweit" von einer "groß angelegten Umsiedlung" entfernt. Offiziellen Angaben zufolge sind durch die Lage in Syrien seit Beginn etwa 1,6 Millionen Menschen aus dem Land geflohen. Viele davon nach Jordanien, Libanon, in die Türkei oder auch nach Ägypten und in den Irak. Laut der UN könnten die Flüchtlingszahlen in diesem Jahr auf 3,45 Millionen ansteigen.

Im Mai schätzte man die Zahl der aus Syrien geflüchteten Personen auf rund 1,5 Millionen ein. Innerhalb der Landesgrenzen waren mehr als 4,25 Millionen Vertriebene hochgerechnet worden. Zusammen mit den Binnenflüchtlingen hatten laut UN im Mai mehr als ein Viertel der vor Kriegsbeginn gezählten 22,5 Millionen Syrer ihr Zuhause verlassen. Auch wurden nach UN-Zählung mehr als 90.000 Menschen seit Beginn des Konflikts getötet.