Thema 11/06/2013


DE: Koalition und Opposition fordert EU wegen Türkei zum Handeln auf


DE: Koalition und Opposition fordert EU wegen Türkei zum Handeln auf

Den erneuten gewaltsamen Polizeieinsatz in der Türkei haben nun deutsche Politiker aus der Koalition und Opposition kritisiert. Man forderte Konsequenzen. Betroffen waren u.a. Personen auf dem Taksim Platz in Istanbul. Zuvor hatte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gewarnt, dass Unruhestifter für ihr Verhalten "einen Preis zahlen" würden. Der Vize Vorsitzende der Unions Bundestagsfraktion, [...]

EU: Verschärfte Regeln bei Milch und Babynahrung


EU: Verschärfte Regeln bei Milch und Babynahrung

In der EU werden die Vorschriften zur Kennzeichnung und ebenfalls zum Inhalt von Lebensmitteln für Menschen mit gesundheitlichen Problemen wie Allergien oder für Babys verschärft. Das EU Parlament hatte eine Verordnung zur Thematik unter Dach und Fach gebracht. Dabei handelt es sich Medienberichten zufolge um einen Kompromiss. Dieser war zuvor von den EU Staaten [...]

GR: Privatisierung von DEPA vorerst geplatzt


GR: Privatisierung von DEPA vorerst geplatzt

Eigentlich soll Griechenland mit den Privatisierungsbemühungen Milliarden einsammeln, wobei es wohl aber Probleme gibt. Bislang war es nicht gelungen, einen einzigen Bieter für das staatliche Erdgas Unternehmen Depa zu finden. Die sog. Privatisierungsagentur hatte kein Gebot erhalten. Nur ein Gebot sei für das Schwesterunternehmen Desfa (Gasnetzbetreiber) eingegangen. Im Vorfeld hatte der russische Erdgas Riese [...]

Türkei: Weitere Proteste - Vier Tote


Türkei: Weitere Proteste - Vier Tote

Bei weiteren Protesten in der Türkei wurden nach Angaben des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan insgesamt vier Menschen getötet. Unter den Toten seien ein Polizist und drei junge Demonstranten, gab Erdogan vor Abgeordneten in Ankara zu verstehen. Mit dieser offiziellen Information durch den Ministerpräsidenten starb während den seit Tagen anhaltenden Protesten ein Demonstrant mehr [...]

NSU Netzwerk: Wirbel um veraltete 129er Liste


NSU Netzwerk: Wirbel um veraltete 129er Liste

Dass der sog. NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) weitreichende Unterstützung gehabt haben muss, ist offensichtlich. Die genaue Zahl scheint jedoch laut Medienberichten noch immer unklar zu sein. Im Münchner NSU Prozess gab es nun Verwirrung darüber, weil die Staatsanwaltschaft von etwa 500 überprüften Personen sprach. Seitens der verschiedenen Anwälte hatte man Medienberichten zufolge bislang nur Kenntnis [...]

Iran: Aref zieht Kandidatur zurück


Iran: Aref zieht Kandidatur zurück

Kurz vor der Präsidentschaftswahl im Iran hat nun Mohammed Resa Aref auf seiner offiziellen Webseite bekanntgegeben, dass er seine Kandidatur zurückgezogen hat. Er folge mit diesem Schritt einer Aufforderung des ehemaligen Präsidenten Mohammed Chatami, hieß es. Chatami hätte ihm erklärt, dass die Aufrechterhaltung seiner Kandidatur nicht im Sinne der Reformbewegung sei. Deshalb beschloss Aref [...]

Altmaier: Enteignungen wegen Hochwasser nicht ausgeschlossen


Altmaier: Enteignungen wegen Hochwasser nicht ausgeschlossen

Wegen dem jüngsten Hochwasser in Teilen Deutschlands hatte der deutsche Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) nun dafür plädiert, drastische Maßnahmen zu erwägen. Man wolle künftig gegen Hochwasser besser gerüstet sein. Gegenüber der "Passauer Neuen Presse" forderte der Minister, dass Bauverbote in Gebieten verhängt werden müssten, die von Überflutung gefährdet sind. Ebenfalls forderte Altmaier die gezielte [...]

FDP Lindner: Merkels Geschenke nicht finanzierbar


FDP Lindner: Merkels Geschenke nicht finanzierbar

Den Wahlgeschenken, die von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Aussicht gestellt wurden, erteilte der stellvertretende FDP Bundesvorsitzende Christian Lindner nun eine klare Absage. Er sei für solide Finanzen anstatt teure "Versprechen", sagte er gegenüber der SWR Talkshow "2 Leif". Die deutsche Bundesregierung dürfe die Schuldenbremse nicht relativieren, indem eine Politik auf "Pump" [...]

DE: Fast jede zweite Rente in 2012 unter Hartz IV


DE: Fast jede zweite Rente in 2012 unter Hartz IV

In Deutschland soll das Niveau bei jeder zweiten Rente im vergangenen Jahr unter dem von Hartz IV Leistungen gelegen haben, heißt es laut "BILD", welche sich auf eine neue Statistik der Deutschen Rentenversicherung beruft. Demnach erhielten im vergangenen Jahr insgesamt 48,21 Prozent der Alters und Erwerbsunfähigkeitsrentner weniger als 700 Euro netto im Monat. Eine [...]

Umfrage: EZB soll in die Schranken gewiesen werden


Umfrage: EZB soll in die Schranken gewiesen werden

Einer durchgeführten Umfrage von Handelsblatt Online (Forsa) zufolge befindet etwa die Hälfte der befragten Personen, dass das Programm der EZB (Europäische Zentralbank) zur "Rettung" des Euros, durch den Ankauf von Staatsanleihen aus Krisenländern, gestoppt werden sollte. Das deutsche Bundesverfassungsgericht müsse hier einschreiten. Die repräsentative Forsa Umfrage ergab, dass 48 Prozent der befragten Personen dafür [...]