-» DE: Schäuble will auch Mittelstand in Italien und Portugal stützen

(C) WEF, Swiss-Image.ch, Remy Steinegger, 2012, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Laut der WirtschaftsWoche sollen nach Spanien auch Italien und Portugal Mittelstandhilfen aus Deutschland erhalten können, gab der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gegenüber dem Blatt zu verstehen. Die Bundesregierung wolle kleine wie auch mittelständische Unternehmen vor Ort durch Kredite unterstützen.

Erst kürzlich hatte Schäuble einen entsprechenden Plan für Spanien mit einem Umfang von 800 Millionen Euro im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt. Laut diesem Plan solle die bundeseigene Förderbank (KfW) ein "Globaldarlehen" an ihr Pendant in Spanien, die ICO (Instituto de Crédito Oficial), geben können, welche dann Gelder an Betriebe verleiht.

Der Plan beinhaltet Medienberichten zufolge zusätzlich die Idee, dass sich die KfW mit 200 Millionen Euro an speziellen KMU-Finanzierungsfonds in Spanien beteiligen könnte. Diese sollen möglicherweise von dem spanischen Kreditinstitut ICO sowie ggf. auch von der Europäischen Investitionsbank (EIB) und privaten Investoren aufgelegt werden.

Seinem portugiesischen Kollegen hätte Schäuble bereits gesagt, dass ihr das auch alles haben könnt. Der Bundesfinanzminister will demnach auch italienischen Regierungsvertretern das deutsche Konzept anbieten. Laut WirtschaftsWoche sei es jedoch schwerer, auch Griechenland auf diesem Wege zu helfen. Dies aus dem Grund, da der Staat über keine geeignete Förderbank verfügt.

Bei dem benannten "Globaldarlehen" der KfW soll es sich dem Vernehmen nach um ein zwischen der deutschen und spanischen Regierung verhandeltes Maßnahmenpaket (bilateral) handeln. Damit soll der Reformkurs in dem Land unterstützt werden. Das Sonderhilfsprogramm solle demnach auch im Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit helfen. Laut Wikipedia werden von der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) Globaldarlehen auch an nationale Landesförderinstitute zur Finanzierung von Infrastrukturvorhaben, Wohnungsbau sowie energieeffizienter Umbauten gewährt.

Mit Blick auf Spanien könnte die ICO (Instituto de Crédito Oficial) zum Beispiel ein Zinsverbilligungsprogramm auflegen. Viele Unternehmen in dem Land bekommen wegen der Probleme der spanischen Banken und der Rezession nur schwer Kredite und wenn, nur zu extremen Zinsen.

In einem Bericht der FAZ (Frankfurter Allgemeine Zeitung) heißt es zur Thematik, dass man Portugal und zudem "Griechenland" helfen wolle. Laut AFP-Meldung würde Griechenland jedoch nicht über eine geeignete Förderbankstruktur verfügen. Aus der FAZ kann zitiert werden: "Portugal und Griechenland sind an vergleichbaren Maßnahmen interessiert [...] Voraussetzung ist ein mit der KfW vergleichbares staatliches oder staatlich gestütztes Finanzierungsinstrument". Mit Portugal hatte man bereits über den Aufbau einer staatlichen Förderbank geredet, heißt es.

Der EZB-Präsident Mario Draghi und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten zuletzt mehrfach betont, dass es das Problem sehr hoher Unternehmenskreditzinsen auch in Italien gebe. Dem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge hätte das deutsche Finanzministerium entsprechende Berichte, wonach auch Italien durch die KfW geholfen werden könnte, nicht bestätigen wollen. Laut AFP wolle Schäuble es dortiger Regierung wohl aber „anbieten“.