-» SPD: De Maiziere hat nicht korrekt informiert

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Im Streit um das Euro-Hawk-Projekt greift die politische Oppositionspartei SPD nun den Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) erneut an und wirft diesem vor, in der Debatte um die Aufklärungsdrohne Parlament wie auch die Öffentlichkeit nicht korrekt informiert zu haben.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hatte in der Sache auf einen Bericht des Donau-Kuriers verwiesen. Dort hätte Thomas de Maiziere bei einem Redaktionsbesuch bereits am 8. Mai ein Scheitern des Projekts für wahrscheinlich erklärt. Der Minister sagte demnach auf die Frage hin, ob die Bundeswehr wie geplant vier der Aufklärungsdrohnen beschaffen werde: "Im Moment sieht es nicht so aus".

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte gegenüber "Tagesspiegel", dass diese Aussage nicht zu der Darstellung des Ministers passen würde. Er habe angeblich erst fünf Tage später vom Stopp des Projekts durch seine Staatssekretäre erfahren. Laut Arnold sage De Maizière "in diesem Punkt nicht die Wahrheit".

Die SPD würde dabei bleiben, dass der Verteidigungsminister in seinem Amt nicht mehr tragbar sei. Durch einen Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums verwies man in der Sache auf die Erklärungen des Ministers vor dem Verteidigungsausschuss. Demnach würde das von De Maizière verwendete Zitat nicht dem widersprechen, was er in seiner Bewertung gesagt hat.

Dort hätte der Minister erklärt, er sei erst am 13. Mai über die Entscheidung seiner Staatssekretäre unterrichtet worden, auf den Kauf von vier Drohnen zu verzichten. Von Problemen bei der Zulassung hätte er erstmals Anfang März 2012 gehört. Diese seien damals jedoch als lösbar beschrieben worden.

De Maiziere hatte im Parlament erklärt: "Von Zulassungsproblemen habe ich erstmals im Rahmen einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben am 1. März 2012 gehört. Sie wurden mir gegenüber in dieser Besprechung als lösbar dargestellt".

Aus der Unionsfraktion konnte zuletzt vernommen werden, dass man keinen Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière erwartet. "Der Bundesrechnungshof hat Minister de Maizière ohne Wenn und Aber entlastet", sagte Unionsvize Andreas Schockenhoff der "Rheinischen Post".

Laut "BILD" hieß es, dass der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels den Verteidigungsminister in der Affäre um das gescheiterte Drohnen-Projekt Euro Hawk der Lüge bezichtige. Der Minister habe "natürlich" vor Mitte Mai gewusst, dass es massive Probleme bei dem Projekt gab, hieß es dort.