-» Österreich zieht seine UN-Soldaten von den Golanhöhen ab

(C) Otto Friedrich45, 2010, (symbolisch; kein Bezug), Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Österreich hat nun den Abzug seiner UN-Blauhelmsoldaten aus dem israelisch-syrischen Grenzgebiet (Golanhöhen) angekündigt. Offiziell würde der Abzug aus "militärischen Gründen" erfolgen, heißt es. Die Gefährdungslage für die Soldaten sei inakzeptabel, teilte die österreichische Regierung mit.

Die letzten Ereignisse haben demnach gezeigt, dass ein längeres Zuwarten nicht mehr vertretbar sei, gaben der Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger in Wien zu verstehen. Die dortige Bewegungsfreiheit der Soldaten sei de facto nicht mehr gegeben.

Die Gefährdung der Landsleute, welche dort als Blauhelme sind, würde auf ein inakzeptables Maß angestiegen sein. Der österreichische Verteidigungsminister Gerald Klug wäre Medienberichten zufolge zu dem Schluss in der Sache gekommen, dass die Teilnahme des österreichischen Bundesheeres an der UNDOF-Mission aus militärischen Gründen nicht mehr aufrechterhalten werden kann.

Laut der Nachrichtenagentur AFP hätte zuletzt noch keine Reaktion Israels zum Rückzug Österreichs vorgelegen. Im März 2013 gab es eine Geiselnahme von 21 UN-Beobachtern auf den Golanhöhen. Danach befürchtete man, dass der Syrienkonflikt ausgedehnt werden könnte. Seitens des UN-Sicherheitsrats hatte man die Tat verurteilt. Diplomaten hatten letztlich erfolgreich über die Freilassung der Blauhelme verhandelt.

Das philippinische Außenministerium verlangte zu der Zeit der Geiselnahme, dass die philippinischen Blauhelme sofort freigelassen werden sollten. In einem damals im Internet aufgetauchten Video waren die Geiseln zu sehen. In dem Video hatten sie versichert, dass es ihnen gut geht. Zu der Geiselnahme bekannten sich „Rebellen“ aus Syrien.

Nachdem die EU-Außenminister sich darauf einigen konnten, das Waffenembargo für die syrische Opposition aufzuheben, zeigte sich im Vorfeld der österreichische Außenminister eher irritiert. Man war seitens Österreichs, so heißt es laut Medienberichten, eigentlich gegen Waffenlieferungen an die dort in Syrien aktiven Strukturen. Doch Frankreich und Großbritannien hätten darauf gedrängt.

Ende Mai hatte der österreichische Außenminister Michael Spindelegger verlautbart, dass wenn sich einzelne Länder dazu entschließen sollten, tatsächlich Rüstungsgüter an dortige Rebellenstrukturen zu liefern, dann erwäge Österreich aus dem UN-Einsatz auf den Golanhöhen auszusteigen. De facto ist der Zustand des Abzugs eingetreten, denn die Europäische Union konnte sich wie angemerkt nicht auf eine Verlängerung des Ende Mai abgelaufenen Embargos einigen.