-» Einfuhrverbot gegen fünf ältere Modelle von Apple in den USA

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Apple muss einem Medienbericht zufolge in den USA erneut eine Schlappe gegen seinen Konkurrenten Samsung einstecken. Die International Trade Commission (ITC) hätte demnach wegen eines Patentverstoßes die Einfuhr von fünf iPhone- wie auch iPad-Modellen untersagt.

Laut "The Verge" habe die US-amerikanische Handelsbehörde Apple untersagt, fünf der Auslaufmodelle aus China einzuführen. Diese werden dort hergestellt. Es seien die iPhone-Versionen 4, 3GS und 3G als auch das erste und das zweite iPad in der 3G-Ausführung davon betroffen.

In der Sache gehe es um das Patent 7,706,348 - welches Apple für sich beansprucht. Dieses wird in älteren Apple-Modellen genutzt, bei der UMTS-Technologie. Bei neueren Geräten verwendet man jedoch eine andere Übertragungstechnik. Diese wurden mit dem ITC-Urteil also ausgenommen.

Gegen Samsung hatte sich die ITC jedoch in drei weiteren Fällen entschieden. Hier wies man die entsprechenden Ansprüche an Patenten zurück. Bezüglich des 3G-Patents hatte Apple jedoch keine "ziehenden" Beweise vorbringen können, dass es sich hier um keinen Verstoß handelt.

Apple hat nun ein 60-tägiges Zeitfenster zum abwarten. In dieser Zeit könnte das Weiße Haus gegen die Entscheidung der ITC ein Veto einlegen. Ist dies nicht der Fall, kann Apple in Berufung gehen. Dies hatte man bereits gegenüber "AllThingsD" angekündigt. Vetos der US-amerikanischen Regierung waren in der Vergangenheit jedoch eher selten. In diesem Fall könnte es wegen der "Patenttroll-Initiative" vielleicht aber anders sein.

In der aktuellen Sache sind speziell die AT&T-Modelle des iPhone 4, iPhone 3 und des 3GS als auch des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Technologie betroffen. Es gehe ausschließlich um diese Geräte, welche über den Mobilfunk-Betreiber AT&T vertrieben wurden, heißt es.

Samsung und Apple kämpfen besonders im Segment der Tablets und Smartphones erbittert um Marktanteile. Im Verlauf hat man sich weltweit vor mehr als zehn Gerichten mit Patentklagen überzogen. Im Vordergrund steht hier, sich entsprechend einen Vorteil gegenüber der Konkurrenz zu verschaffen.