-» Iran: Neue Sanktionen der USA gegen iranische Währung und Autoindustrie

(C) Brett Roegiers, 2009, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Die Vereinigten-Staaten haben nun neue Sanktionen gegen den Iran angekündigt. Diese sollen sich gegen die Autoindustrie des Landes als auch gegen die Währung Rial richten.

Ein entsprechender Erlass des US-Präsidenten Barack Hussein Obama erlaube Strafmaßnahmen gegen ausländische Finanzinstitute, die Überweisungen in Rial vornehmen oder Konten in der Währung führen, gab ein Sprecher des Weißen Hauses zu verstehen. Ebenfalls könne der Verkauf von Waren und Dienstleistungen an die iranische Autoindustrie unter Strafe gestellt werden.

Offiziell heißt es, dass mit den neuen Sanktionen die Kosten für den Iran, wegen "Missachtung der internationalen Gemeinschaft", erhöht werden sollen. Man wolle erreichen, dass der Rial "außerhalb des Irans unbenutzbar" gemacht wird, sagte ein Regierungsvertreter vor Journalisten in Washington. Man verdächtigt den Iran, den Bau einer Atombombe anzustreben - unter dem "Deckmantel" des Atomprogramms.

Entsprechende Vorwürfe wies der derzeitige Präsident Mahmud Ahmadinedschad zurück. Man beharrte auf das Recht zur Nutzung der Atomenergie. Im Verlauf der vergangenen Jahre hatten die UN, USA und die EU in mehreren Stufen Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Damit soll Teheran zum Einlenken bewegt werden, das Atomprogramm aufzugeben.

Erst kürzlich hatte man seitens der USA die Sanktionen gegen die iranische Ölindustrie weiter verschärft. In einer Erklärung des US-Finanzministeriums hieß es, dass man dazu entschlossen sei, den Druck auf den Iran weiter zu verstärken. Dies nicht nur durch die Annahme neuer Sanktionen, sondern gleichfalls auch mit der Durchsetzung der Sanktionen und die Verhinderung derer Umgehung.

Ebenfalls hatte man Strafmaßnahmen gegen Unternehmen in Zypern, Kirgistan, der Ukraine und den Vereinigten Arabischen Emiraten verhängt. Die hier betroffenen Unternehmen würden laut US-Regierung mit Unternehmen aus dem Iran kooperieren. Von diesen Maßnahmen gegen nicht-iranische Unternehmen war demnach auch eine Firma in Dubai, welche "Joghurt-Eis und andere Süßspeisen vertreibt".

Diese Firma in Dubai würde jedoch Zahlungen einer iranischen Petrochemie-Firma erhalten, welche auf der Sanktionsliste steht. Im Vorfeld hatten die USA Sanktionen im Bereich der Telekommunikation gelockert. Unternehmen aus den USA dürfen nun Mobiltelefone, Software und andere Technologien für den "privaten Gebrauch" wieder im Iran verkaufen.