-» Euro Hawk: Ruf nach personellen Konsequenzen

(C) Rekke, 2011, Bild: Wikipedia (PD; WW)

Auch aus der Regierungskoalition kommen nun Rufe nach personellen Konsequenzen wegen der deutschen Drohnen-Affäre. Laut dem FDP-Präsidiumsmitglied Wolfgang Kubicki müsse der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere klären, ob er von seinen eigenen Leuten ausreichend unterrichtet worden sei.

Andernfalls muss der Minister schnellstmöglich Konsequenzen wegen der nebulösen Abläufe im Ministerium ziehen. Seitens der politischen Opposition griff man erwartungsgemäß ein wenig tiefer in die Wortkiste. Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sprach laut Medienberichten von einer "Geldverschwendung ungeahnten Ausmaßes". Gegenüber der Passauer Neuen Presse sagte der SPD-Oppermann: "Hierfür muss auch jemand die politische Verantwortung übernehmen".

Im weitergefassten linken Spektrum gab der Linken-Chef Bernd Riexinger zu verstehen, dass er offen den Rücktritt des Bundesverteidigungsministers fordert. Riexinger meinte, dass Thomas de Maiziere, sollte dieser nicht selbst "den Anstand" für einen solchen Schritt besitzen, nämlich zurückzutreten, dann müsse die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Minister entlassen, hieß es laut "Ruhr Nachrichten".

Sollte auch das nicht geschehen, dass Merkel eingreift, dann könne die Linksfraktion einen Missbilligungsantrag gegen den Minister prüfen. Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sprach davon, dass ein "Bauernopfer" nicht ausreichen wird. Er sehe demnach "dunkle Wolken" über den Minister heraufziehen. Aus aktueller Sicht heraus würde laut seinen Worten nicht sicher sein, ob Thomas de Maiziere bis zur Wahl im September im Amt bleiben könne.

Kürzlich hatte "Der Spiegel" berichtet, dass die Leitungsebene des deutschen Ministeriums bereits seit Anfang des letzten Jahres über die Probleme der Euro Hawk Aufklärungsdrohne (voll) informiert gewesen sei. Schon im Februar 2012 hätte laut diesen Informationen die Rüstungsabteilung des Ministeriums auf sieben Seiten den damaligen Stand zusammengefasst. Kurz danach habe der Staatssekretär Stephane Beemelmans bestätigt, dass er den Vermerk gelesen habe. Gestoppt wurde das umstrittene Drohnen-Projekt jedoch erst vor wenigen Wochen.

Nun wirft die Opposition dem Minister vor, dass er das Projekt zu spät gestoppt hätte. Es seien "Hunderte Millionen Euro verschwendet worden". Am kommenden Mittwoch wird der Verteidigungsminister Thomas de Maiziere dem Verteidigungs- und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zu dem geplatzten Rüstungsprojekt Rede und Antwort stehen.

Seitens der FDP-Bundestagsfraktion erwartet man von De Maizière Alternativen zum gestoppten Drohnenprojekt. Vor den Bundestagsausschüssen für Verteidigung und Haushalt müsse er demnach "auch Perspektiven aufzeigen, wie die Bundeswehr nun zu den dringend benötigten Aufklärungsfähigkeiten kommt", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, gegenüber der "Rheinischen Post".