-» DE: Spaniens kleine und mittlere Unternehmen sollen unterstützt werden

KfW

Kleine wie auch mittlere Unternehmen in Spanien sollen durch ein Darlehen Deutschlands in Höhe von 800 Millionen Euro "unterstützt" werden. Einem Medienbericht zufolge würde dies aus einer Unterrichtung des Bundestags-Haushaltsausschusses durch das Bundesfinanzministerium hervorgehen.

So soll die Förderbank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) dazu ermächtigt werden, ein sogenanntes Globaldarlehen in diesem Umfang an ihr spanisches Pendant ICO (Instituto de Crédito Oficial) zu geben. Mit dem deutschen Geld sollen dann "gezielt" kleine und mittlere Unternehmen in Spanien mit Kapital versorgt werden.

In der Unterrichtung des Ausschusses soll es laut der Nachrichtenagentur AFP dem Vernehmen nach heißen, dass eine schnelle Lösung der Finanzierungsprobleme dieses für Spanien wirtschaftlich wichtigen Sektors entscheidend dafür sei, damit so Arbeitsplätze und zudem die Schaffung von Ausbildungsplätzen für Jugendliche gefördert werden kann.

Spanische Betriebe "mit [einem] soliden Geschäftsmodell und guten Wachstumsperspektiven" könnten somit ihre Existenz sichern. Bei dem Globaldarlehen soll es sich um einen Bestandteil eines zwischen der spanischen und deutschen Regierung verhandelten bilateralen Maßnahmenpaketes zur Unterstützung des dortigen Reformkurses handeln.

Das Paket beinhaltet demnach auch die Idee, dass sich die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau mit 200 Millionen Euro an "speziellen" Finanzierungsfonds beteiligen könnte. Diese würde man etwa über die spanische ICO sowie ggf. auch über die Europäische Investitionsbank (EIB) und privaten Investoren auflegen können, heißt es.

In dem Schreiben würde es demnach heißen, dass die Verhandlungen zu dem Paket wohl auf spanische Initiative zurückgehen. Deutschland wolle mit diesem Vorstoß ein "Zeichen" setzen, um so ebenfalls europäische Hilfen für Spanien mit schnell wirkenden bilateralen Hilfen zu ergänzen.

In Spanien haben viele Firmen durch die Wirtschaftskrise bedingt Probleme damit, regulär bei Banken an Kredite zu kommen. Die deutsche Bundesregierung wolle das Darlehen der KfW an die spanische Instituto de Crédito Oficial (ICO) laut dem Schreiben mit einer Bundesgarantie absichern.

Ob die Garantie in Anspruch genommen werden könnte, sieht man derzeit wohl eher nicht. Die ICO würde bereits unter spanische Staatsgarantie stehen. Bei dem benannten Darlehen würde es sich nicht um eine direkte Finanzhilfe handeln, sondern um einen verzinsten Kredit. Das entsprechende Hilfsprogramm in der Sache wurde Ende April durch den deutschen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigt.

Dieser kritisierte unter anderem, dass die Europäische Union zu lange bräuchte, um so Programme gegen die hohe Arbeitslosigkeit in den betroffenen Ländern umzusetzen. Laut dem deutschen Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter seien auch andere Euro-Länder an ähnlichen Hilfen interessiert.