-» USA verstärken Truppen in Asien-Pazifik-Region

(C) David B. Gleason, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Die Vereinigten-Staaten wollen ihre Truppenstärke in der Asien-Pazifik-Region weiter ausbauen. Der US-Verteidigungsminister Chuck Hagel kündigte an, dass man die Luftwaffe, Bodentruppen als auch die Zahl der High-Tech-Waffen ausbauen wird.

Auf einer Sicherheitskonferenz (Shangri-la-Dialog) in Singapur soll es laut Medienberichten auch gehießen haben, dass ein Großteil der zusätzlich benötigten Soldaten aus Afghanistan und dem Irak kommen soll. Hagel betonte, dass die USA trotz der Haushaltskürzungen dazu in der Lage wären, "ihren Verpflichtungen nachzukommen".

Selbst unter schlimmsten Szenarien stünden den USA demnach weiterhin rund 40 Prozent der weltweiten Ausgaben im Verteidigungssektor zur Verfügung. In 2012 hatte der Vorgänger Hagels, Leon Panetta, erklärt, dass die US-amerikanische Luftwaffe bis 2020 etwa 60 Prozent ihrer Flotte in die Asien-Pazifik-Region verlegen wolle.

Ebenfalls hatte Hagel auf der Sicherheitskonferenz die Besorgnis zum Ausdruck gebracht, wonach China Cyber-Angriffe fahren würde. Diese "scheinen" mit der chinesischen Regierung und dem chinesischen Militär verbunden zu sein. Das Verteidigungsministerium in China hatte einen entsprechenden Bericht des Pentagons zurückgewiesen.

Die jüngsten Vorwürfe in der Sache lauteten, dass möglicherweise Hacker-Gruppierungen aus China Angriffe gefahren haben könnten, wonach US-Baupläne von Waffensystemen "eingesackt" wurden. In den vergangenen Monaten hatte sich der Streit zwischen den USA und China über Cyber-Angriffe weiter zugespitzt. Seitens der USA machte man etwa eine "Elite-Einheit" des chinesischen Militärs dafür verantwortlich, US-amerikanische Unternehmen oder auch Regierungsstellen direkt angegriffen zu haben.

Im März hatte der US-General Keith Alexander verlautbart, dass man eine mögliche Offensiv-Verteidigung anstreben könnte, für einen möglichen Cyber-Kriegs-Fall. Durch China zugeschriebene Diebstähle von u.a. Datenmaterial zum geistigen Eigentum soll den USA angeblich ein jährlicher Schaden von mehr als 300 Milliarden US-Dollar entstehen.

Im vergangenen Jahr hatte der US-Präsident Barack Obama ein Gesetz unterzeichnet, das neue Richtlinien für einen möglichen Cyberwar festlegen würde. Die Washington Post berichtete im November 2012, die Presidential Policy Directive 20 erlaube dem Pentagon (Hauptsitz des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums), aggressiver gegen Angriffe vorzugehen, die über das Internet gegen die USA geführt werden.

Im Oktober vergangenen Jahres hatte der mittlerweile ehemalige US-Verteidigungsminister Leon Panetta verlautbart, dass die USA auf Bedrohungen aus dem Cyberspace mit einem Erstschlag reagieren könnten. Er forderte zwar nicht direkt das Recht auf eine mögliche "Vorwärtsverteidigung" ein, doch könnte man bei außerordentlichen Bedrohungen im nationalen Interesse entsprechende Maßnahmen vollziehen.

Erst im März 2013 hatte der Chef (General Keith Alexander) der National Security Agency (NSA) neue offensive Kapazitäten seiner Behörde vorgestellt. Laut diesen offiziell verlautbarten Informationen vor US-Abgeordneten solle das Cyber Command mittlerweile über mehrere Einheiten verfügen, die nicht primär US-Infrastrukturen verteidigen, sondern sich vielmehr auf Angriffe gegen „politische Gegner“ spezialisieren würden.

Von russischer Seite hieß es auf der Sicherheitskonferenz in Singapur durch den Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow: "Die strategische Lage in der asiatisch-pazifischen Region wird durch den Raketenabwehrfaktor erschwert. Wir sind über die einseitige Stationierung von Raketenabwehrelementen besorgt und glauben, dass das strategische Gleichgewicht dadurch gefährdet wird".

Im Verlauf der vergangenen Monate hatte die chinesische Führung die neue Militärstrategie (Schwerpunkt auf den asiatisch-pazifischen Raum) der USA kritisiert. Kritik an der verstärkten militärischen Kooperation zwischen Australien und den USA gab es ebenfalls aus China. Die USA stufen inzwischen die Volksrepublik China als größten strategischen Rivalen ein. Obama bezeichnete sich zudem in der Vergangenheit als "ersten pazifischen Präsidenten der USA".