Thema 02/06/2013


Proteste in Portugal und Spanien gegen Sparkurs


Proteste in Portugal und Spanien gegen Sparkurs

Tausende Menschen haben am vergangenen Samstag in Portugal wie auch Spanien erneut gegen die von den internationalen Gläubigern diktierte Sparpolitik demonstriert. In der spanischen Hauptstadt Madrid zog man u.a. zur Vertretung der EU Kommission. Sie machten die Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) für den wirtschaftlichen Niedergang ihres Landes und [...]

Behörden in Deutschland sollen Aufhebung von PKK-Verbot prüfen


Behörden in Deutschland sollen Aufhebung von PKK-Verbot prüfen

Sicherheitsbehörden in Deutschland würden laut Informationen von "Focus" derzeit Geheimverhandlungen mit der Türkei prüfen, ob eine Aufhebung des 1993 verhängten Betätigungsverbots für die kurdische, marxistisch ausgerichtete Untergrundorganisation, die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), umsetzbar wäre. Man beruft sich auf "Berliner Regierungskreise". Laut dem Magazin wäre der zuständige Unterabteilungsleiter im Bundesinnenministerium, Hans Georg Engelke, mit anderen leitenden [...]

China: Verfahren wegen Anti-Dumping bei chemischen Importen aus der EU


China: Verfahren wegen Anti-Dumping bei chemischen Importen aus der EU

Das Handelsministerium von China hat nun ein Anti Dumping Verfahren gegen spezielle Chemie Importe aus der EU und den USA angekündigt. Demnach wolle man die Einfuhr des Lösungsmittels Tetrachlorethen untersuchen. Es hätten Ende April chinesische Chemiefirmen einen Antrag auf ein Verfahren gegen die Chemieimporte gestellt. Die Ankündigung zum Anti Dumping Verfahren wurde in einer [...]

DE: Bundeswehr soll weiteres Jahr im Kosovo bleiben


DE: Bundeswehr soll weiteres Jahr im Kosovo bleiben

Die Bundeswehr (Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland) soll sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR "Kosovo Force") beteiligen. Die Lage im Kosovo (stabilisierendes De facto Regime) sei zwar grundsätzlich ruhig und stabil, jedoch bleibe das Eskalationspotential im kosovarisch serbisch dominierten Norden hoch, schreibt die deutsche Bundesregierung in einem Antrag (17 13661), [...]