02/06/2013

Die Initiative über das Aufbewahren der Twitter Kommunikation wird durch den Präsidenten des deutschen Bundesarchivs (BArch), Michael Hollmann, eher skeptisch gesehen. Die US amerikanische Library of Congress (LoC) sammelt seit dem Jahr 2011 alle öffentlichen, auf Twitter eingestellten Nachrichten und archiviert sie. Hollmann ist der Meinung, dass wenn staatliche Behörden alles festhalten, dies durchaus [...]

Der US Elektronikkonzern Apple ist nun in den Niederlanden damit gescheitert, das Geschmacksmuster Patent zum Design seines iPads gegen Samsung und dessen Galaxy Tab 10.1 bzw. 10.1v geltend zu machen. Laut Medienberichten hatte der Oberste Gerichtshof der Niederlande entschieden, dass jenes Geschmacksmuster nur einen sehr beschränkten Geltungsrahmen hätte. Es könne demnach von Apple nicht [...]

Der Präsident des deutschen Bundeskartellamts gab nun bezgl. der Pläne der Deutschen Telekom über die sog. "DSL Drossel" zu verstehen, dass man die bisherigen Pläne für den zukünftigen Umgang mit Breitband Anbindungen wohl nicht durchkommen lassen möchte. Die Telekom hatte kürzlich angekündigt, dass man in den Standard Tarifen für DSL Zugänge ein Volumenlimit setzen [...]

Die Deutsche Bahn wolle nun "auf Wunsch der Politik" die Videoüberwachung an Bahnhöfen verstärken. Medienberichten zufolge erklärte der Bahn Chef Rüdiger Grube, dass der Konzern in den kommenden fünf Jahren 40 Millionen Euro in neue Kameras investieren wird. Demnach würde für die Bahn Sicherheit an "erster Stelle" stehen. Installiert werden sollen die Kameras an [...]

Laut einem Spiegel Bericht wollten deutsche Bundesbehörden offenbar in der Affäre um das gestoppte Euro Hawk Projekt wichtige Vorgänge verschleiern. In den vergangenen Tagen hätte die zuständige Behörde in Koblenz Anweisungen erteilt, umfangreiche Aktensammlungen als geheim einzustufen. Ebenfalls hätte man an die Wehrtechnische Dienststelle Manching (Bayern) angeordnet, dass Unterlagen auf Computern und Festplatten, welche [...]

Nachdem von einem üppigen Wahlprogramm der Union die Rede war, hat nun der Vorsitzende der FDP, Philipp Rösler, seine Kritik auch an der Politik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verschärft. Zum Wahlversprechen sagte Rösler der "Welt am Sonntag": "Sozialpolitische Versprechungen, wie sie jetzt von der CDU vorgebracht werden, müssen auch finanzierbar sein. Ich [...]

Verfassungs und Europarechtler würden lauf Informationen von "Welt am Sonntag" Verfassungsklagen gegen die Anleihenaufkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) nur wenig Chancen auf Erfolg einräumen. Man bezeichnet die Klageanstrengungen als "reinen Verzweiflungsakt" der Euro Gegner, so Christoph Schalast, Professor für Europarecht an der Privathochschule Frankfurt School of Finance & Management. Die Euro Rettungspolitik wird am [...]

Auch am vergangenen Samstag hatten tausende Anhänger der sogenannten "Blockupy" Bewegung in Frankfurt am Main demonstriert. Medienberichten zufolge wollten um die 7000 Personen (andere Quellen gehen von bis zu 10.000 oder gar 20.000 aus) dort zum Sitz der EZB (Europäische Zentralbank) ziehen. Gegen Mittag sei der Protestzug durch Polizeisicherheitskräfte zum Stillstand gebracht worden. Es [...]

Die Vereinigten Staaten wollen ihre Truppenstärke in der Asien Pazifik Region weiter ausbauen. Der US Verteidigungsminister Chuck Hagel kündigte an, dass man die Luftwaffe, Bodentruppen als auch die Zahl der High Tech Waffen ausbauen wird. Auf einer Sicherheitskonferenz (Shangri la Dialog) in Singapur soll es laut Medienberichten auch gehießen haben, dass ein Großteil der [...]

Die US Notenbank Federal Reserve (Fed) wurde nun durch ein Beratergremium für deren massive Bond Ankäufe kritisiert. Demnach hätte die gegenwärtige Geldpolitik systemische Finanzrisiken als auch mögliche Strukturprobleme für Banken hervorgebracht, heißt es laut Reuters. Der Bericht der Sitzung von Mitte Mai wurde auf die offizielle Webseite der Fed gestellt. Das Beratergremium besteht aus [...]