Russischen Medienberichten zufolge, wolle man im Rahmen der Neuausrüstung der Armee und Flotte in den kommenden Jahren rund 100 Flugplätze und Stützpunkte für die Stationierung neuer Waffen und Kriegstechnik bauen. Dies hätte der Generalstabschef Waleri Gerassimow der Agentur Ria Nowosti mitgeteilt. Ebenfalls heißt es in der Berichterstattung der ehemaligen KGB Propagandamühle, dass unter den [...]
06/2013
Glücksspiel: Länder gehen Röslers Gesetz an
Möglicherweise könnte die vom deutschen Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) geplante Novelle der Spielverordnung am Streit zwischen Bund und Länder scheitern. Im Frühjahr des laufenden Jahres hatte der Minister einen Entwurf vorgelegt, mit dem angeblich die Spielsucht in Spielhallen und Gaststätten stärker bekämpft werden soll. Ebenfalls soll der Spieler und Jugendschutz verbessert werden. Doch wie [...]
FR: Twitter, Google und Facebook droht Klage
Mit Blick auf Frankreich hat dort eine Verbraucherschutzorganisation den Diensten Twitter, Facebook oder auch Google mit einer Klage gedroht, wegen Verstößen gegen den Datenschutz. Würden die Unternehmen nicht innerhalb von drei Wochen ihre Nutzungsbedingungen entsprechend an das französische Recht anpassen, dann behält man sich die Möglichkeit der Klage vor, teilte die Verbraucherschutzvereinigung UFC Que [...]
Blackberry: Erneut Verlust in Millionenhöhe
Die Probleme bei BlackBerry scheinen noch immer nicht überstanden zu sein. Unterm Strich stand im ersten Geschäftsquartal ein Minus von 84 Millionen US Dollar. Das Minus fiel damit zwar nicht so heftig aus wie vor einem Jahr, doch Beobachter hatten mit einem deutlich besseren Ergebnis gerechnet. BlackBerry ist ein vom gleichnamigen kanadischen Unternehmen BlackBerry [...]
DE: Höhere Menschen, Beamte, bekommen Flut-Bonus
Während des Hochwassers in Deutschland hatten illustre Figuren der deutschen Politik schnelle und unbürokratische Hilfen für Flutopfer versprochen. Nun scheint sich immer mehr zu zeigen, dass sich jene Personen wohl eher "versprochen" haben. Der planwirtschaftliche Umverteilungsfonds bringt ein paar Hundert Euronen ein. Wie nun der Focus berichtet, bekommen steueralimentierte Bundesbeamte deutlich mehr Cash in [...]
EU: Reiche Staaten müssen mehr Solidarität zeigen
Wegen der Jugendarbeitslosigkeit haben EU Politiker nun zu "mehr Solidarität" aufgerufen. Die EU Kommission verlangt demnach von Unternehmen wie auch Bürgern in den scheinbar wohlhabenderen Mitgliedsstaaten ein solidarisches Zeichen. Die eingesetzte EU Kommissarin Viviane Reding sagte laut Welt am Sonntag: "Europa hilft, aber was können Bürger und Unternehmen tun, um Europa zu helfen?". Vor [...]
Medien: Deutsche Regierung gibt Daten an NSA weiter
Nicht nur Deutschland, sondern auch weitere europäische Länder haben regelmäßig Daten an US amerikanische Geheimdienststrukturen weitergegeben. Laut dem britischen Guardian sollen auch Politiker Bescheid wissen, welche in der Öffentlichkeit per Limited hangout eher auf ahnungslos tun. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiß demnach Bescheid. Laut dem ehemaligen Mitarbeiter der National Security Agency [...]
Telekom will weiter Daten über Großbritannien leiten
Ungeachtet der massiven Spionageaktivitäten hält die Deutsche Telekom, einem Medienbericht zufolge, weiter am transatlantischen Datenverkehr über Großbritannien fest. Laut der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung würden dem Unternehmen derzeit keine Erkenntnisse zu dem britischen Programm "Tempora" vorliegen, gab ein Telekom Sprecher zu verstehen. Der Whistleblower Edwards J. Snowden hatte Dokumente zugespielt, welche zeigen, dass im Rahmen [...]
Rösler: Junge Menschen aus Krisenstaaten sollen nach Deutschland kommen
Junge Menschen in südeuropäischen Staaten sollten sich laut dem Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) in Deutschland ausbilden lassen. In einem Interview mit der "Welt am Sonntag" gab Rösler zu verstehen: "Kommt nach Deutschland! Macht bei uns eine Berufsausbildung!". Demnach gibt es in Deutschland Zehntausende freie Ausbildungsplätze, die besetzt werden könnten. Er merkte zur Thematik an, [...]
Bericht: NSA überwacht halbe Milliarde Verbindungen in Deutschland
Wie aus weiteren Enthüllungen der Geheimdienst Spionageaktionen hervorgeht, soll der US amerikanische Nachrichtendienst NSA umfangreich auch in Deutschland die Kommunikationen überwachen. Demnach werden systematisch große Teile der Telefon und Internetverbindungsdaten analysiert und sogar gespeichert. Aus einer internen Statistik geht hervor, dass pro Monat allein in der Bundesrepublik rund eine halbe Milliarden Kommunikationsverbindungen überwacht werden. [...]