-» EU: Telekoms möglichst bald in einheitlichem Markt organisieren

(C) Neelie Kroes, 2011, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC 2.0)

Laut EU solle die Telekommunikation in Europa möglichst schnell in einem "einheitlichen Markt" organisiert sein. Also nicht mehr in den einzelnen Mitgliedsstaaten, wie es bislang der Fall ist. Die EU-Kommissarin Neelie Kroes wolle sich laut einem Medienbericht von den bisherigen Plänen verabschieden, um in der Sache schneller voranzukommen.

In den bisherigen Planungen würden Risiken stecken, die zu möglichen "Verzögerungen führen könnten". Dabei ging es unter anderem um die Einrichtung einer Regulierungsbehörde auf EU-Ebene. Gegen eine solche hatten sich Mitgliedsstaaten bislang eher gesträubt, weil man sich in den eigenen Kompetenzen beschnitten sieht.

Bis Frühjahr 2014 (spätestens) soll nun eine Reihe von "Initiativen" auf den Weg gebracht werden, womit der Weg zu einem europaweiten Binnenmarkt geebnet werden soll. Als positive Auswirkungen könnten innerhalb der EU keinerlei Roaming-Gebühren mehr anfallen.

Kroes könne sich aus aktueller Sicht heraus vorstellen, dass man als mögliche Alternative zu einer gesamteuropäischen Regulierungsbehörde eine Regelung einführen könnte, wobei sich ein Telekommunikationsunternehmen aussuchen kann, unter welcher Kontrolle einer nationalen Behörde es sich stellen will. Diese wäre dann aber für die Aktivitäten des Unternehmens in der ganzen EU zuständig.

Dies wiederrum, wird diese Alternative umgesetzt, würde bedeuten, dass eine engere über-nationale Zusammenarbeit erforderlich wird. Zudem heißt es, dass unter anderem die Frequenzvergabe für den Mobilfunk stärker vereinheitlicht werden soll. Die Vorschläge zur Thematik wolle die EU-Kommissarin Neelie Kroes laut "Wall Street Journal" bereits im Juli oder August vorlegen.

"Tempo ist dringend nötig, weil wir in einer Krise sind", begründete Kroes ihren nun vollzogenen Kurswechsel. "Es geht nicht um Konsolidierung, sondern darum, die Fragmentierung zu beheben", sagte Kroes dazu, dass es zu viele Player in den nationalen Märkten gebe. Telekommunikation sei demnach fragmentiertes Geschäft mit 27 Regulierern und Gesetzgebungen. Die EU würde in diesem Bereich derzeit nicht vom Binnenmarkt profitieren.

Die EU-Kommissarin Neelie Kroes, eine 71-jährige niederländische Politikerin, hat nun noch etwa zwei Jahre Amtszeit als EU-Kommissarin für die "Digitale Agenda" vor sich. Sie wolle nicht vorher in den Ruhestand treten, bis "alle Barrieren zum Binnenmarkt eingerissen sind".

Ein Telekommunikations-Binnenmarkt könnte den völligen Verzicht auf Roaminggebühren für Mobilfunkverbindungen zwischen Ländern der EU bedeuten. Im Gespräch seien wohl derzeit auch eine "einheitliche europäische Telefonnummer" sowie ein einziger europäischer Telekom-Regulierer anstelle der 27 in den Mitgliedsstaaten.