-» DE: Affäre um Flüchtlinge - EU-Kommission will Auskunft von Italien

(C) Tim De Backer, 2012, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Einem deutschen Medienbericht zufolge würde der vorherrschende Streit über afrikanische Flüchtlinge, die mit italienischen Reisedokumenten nach Bayern und Hamburg kamen, nun auch die EU-Kommission beschäftigen.

Laut "BILD" würde die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström einen Fragenkatalog an die italienische Regierung geschickt haben. In diesem verlange sie Auskunft über Details zur Verteilung von Fremdenpässen und befristeten Aufenthaltstiteln an afrikanische Flüchtlinge, schreibt man.

Michele Cercone, der Sprecher der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström, gab zu verstehen: "Die Europäische Kommission ist sich der Vorgänge sehr wohl bewusst und führt bereits Gespräche mit den italienischen Behörden".

Bislang hätten Behörden aus Italien wohl nur "einige Informationen" über die konkreten Maßnahmen in der Sache geliefert. Diese wurden nach der Schließung von Aufnahmelagern ergriffen, heißt es. Das würde auch für die Erteilung von befristeten Aufenthaltstiteln aus humanitären Gründen gelten.

Die EU-Kommission gibt sich mit den bisherig erteilten Auskünften nicht zufrieden und gab zu verstehen, dass etliche Fakten bislang völlig ungeklärt wären. Wie etwa die genaue Anzahl der Personen, an welche man Reisedokumente aushändigte, ebenso wie die Anzahl der Flüchtlinge, welche 500 Euro Bargeld erhielten sowie der genaue Grund für diese Finanzhilfe.

Man stehe weiterhin im "engen Kontakt" mit den Behörden Italiens. Man wolle laut Malmströms Sprecher, Michele Cercone, ausstehende Informationen schnellstmöglich erhalten. Verschiedenen Spekulationen zufolge, könnten Flüchtlinge, welche Dokumente und Geld erhielten, diese deshalb erhalten haben, damit sie "freiwillig" in ein vorbestimmtes Land gehen.

Erst kürzlich hatte die Hamburger Sozialbehörde Alarm geschlagen. Laut deren Angaben würden immer mehr afrikanische Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Diese wurden in Italien mit Papieren und Geld "ausgestattet". Seitens der Regierung in Rom hatte das Innenministerium die Fakten bestätigt, bestritt jedoch einen kausalen Zusammenhang.

Man hätte niemanden aufgefordert nach Deutschland zu reisen. Die Maßnahmen würden im Einklang mit den EU-Normen stehen und seien zudem mit deutschen Stellen abgesprochen gewesen. In einem sich kürzlich ereigneten Fall in der Sache hatten deutsche Fahnder der Rosenheimer Bundespolizei auf der Inntalautobahn zwei italienische Reisebusse gestoppt.

Unter den Fahrgästen waren laut Augsburger Allgemeinen auch sechs Afrikaner wie ein Iraker. Diese hätten gesagt, dass sie in Deutschland leben wollten. Diese hatten offizielle Papiere von italienischen Behörden bei sich. Ein freundliches "Willkommen in Deutschland" blieb jedoch aus, stattdessen wurden die Personen festgenommen und mussten/müssen Deutschland wieder verlassen.