Thema 29/05/2013


EU Brüssel: Frankreich muss Reformen umsetzen


EU Brüssel: Frankreich muss Reformen umsetzen

Weil man Frankreich zwei Jahre mehr Zeit zum Sparen einräumen will, fordert die EU Kommission im Gegenzug dazu "ehrgeizige" Reformen. In dem Aufschub müsse die französische Regierung die gewonnene Zeit dafür nutzen, um so die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu steigern. In dem europäischen Kernland kämpft man weiterhin mit Haushaltsproblemen, einer Rekordarbeitslosigkeit und auch einer [...]

Holocaust: Opfer bekommen höhere Zahlungen


Holocaust: Opfer bekommen höhere Zahlungen

Wie das deutsche Bundesfinanzministerium mitteilte, werden die Zahlungen an pflegebedürftige Holocaust Überlebende in den kommenden Jahren deutlich aufgestockt. Bei den Verhandlungen mit der Jewish Claims Conference (JCC) erklärte sich die Bundesregierung dazu bereit, zwischen 2014 bis 2017 insgesamt 772 Millionen Euro zu überweisen. Für den derzeitig laufenden Vierjahres Zeitraum von 2011 bis 2014 war [...]

Dolce und Gabbana: Modemacher sollen zweieinhalb Jahre in Haft


Dolce und Gabbana: Modemacher sollen zweieinhalb Jahre in Haft

Die bekannten italienischen Modemacher Domenico Dolce und Stefano Gabbana sollen laut Forderungen der Staatsanwaltschaft jeweils zweieinhalb Jahre in Haft. Der zuständige Staatsanwalt aus Mailand, Gaetano Ruta, gab zu verstehen, dass die beiden Modemacher diejenigen seien, die "am meisten von der Aktion profitiert haben". Die beiden italienischen Modemacher Domenico Dolce und Stefano Gabbana sind deshalb [...]

Commerzbank sammelt mit Aktien 2,5 Milliarden Euro ein


Commerzbank sammelt mit Aktien 2,5 Milliarden Euro ein

Die Commerzbank in Deutschland hat mit ihrer vor wenigen Wochen begonnenen Ausgabe neuer Aktien laut eigenen Angaben 2,5 Milliarden Euro einnehmen können, womit das Ziel der Kapitalerhöhung erreicht wurde. Die Bezugsrechte seien zu 99,7 Prozent ausgeübt worden, heißt es. Der Commerzbank Chef Martin Blessing gab zu verstehen: "Wir danken allen unseren alten und neuen [...]

China: OECD und IWF senken Prognose


China: OECD und IWF senken Prognose

Wegen der weiterhin schwachen Weltwirtschaft haben die OECD und der Internationale Währungsfonds ihre Wachstumsprognosen für China senken müssen. Der IWF teilte mit, dass sich speziell die Aussichten für Exporte aus China eingetrübt hätten. Von deren Seite kappte man die Wachstumsprognose des BIP auf 7,75 von bislang 8,00 Prozent. Seitens der OECD wurde der Wert [...]

DE: Regierung will Kampfdrohnen anschaffen


DE: Regierung will Kampfdrohnen anschaffen

Die deutsche Bundesregierung würde trotz der Probleme um die Euro Hawk Drohne (Aufklärung) weiterhin an den Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen festhalten, heißt es laut Medienberichten. Demnach beschloss das Kabinett nach Angaben aus Regierungskreisen eine Stellungnahme, in welcher sich die deutsche Regierung zur Anschaffung von bis zu 16 unbemannten Fluggeräten mit Waffen bekennen würde. [...]

Entwicklung der Menschheit: Autor Dan Brown befürwortet Eugenik


Entwicklung der Menschheit: Autor Dan Brown befürwortet Eugenik

Der bekannte Autor Dan Brown hat nun deutlich gemacht, dass er Eugenik befürworten würde. Demnach würden Genexperimente zur biologischen Weiterentwicklung der Menschheit beitragen können. Wenn Eugenik Techniken angewendet würden, dann könne sich unsere Spezies verbessern, gab er gegenüber "Die Welt" zu verstehen. Einige Leute würden zwar sagen, dass Eugenik unnatürlich ist, doch Brown befürwortet [...]

Kommissar Oettinger: EU ein Sanierungsfall


Kommissar Oettinger: EU ein Sanierungsfall

Der deutsche EU Kommissar für Energie, Günther Oettinger (CDU), bezeichnete die EU nun als Sanierungsfall. Laut der "BILD" äußerte er sich in einer Rede vor der Deutsch Belgisch Luxemburgischen Handelskammer (debelux AHK) auch besorgt über die Lage in Frankreich als Kernland und anderer Mitgliedsstaaten der EU. Ihm bereite demnach Sorge, dass immer noch zu [...]

Bundesrat will sog. Betreuungsgeld wieder rückgängig machen


Bundesrat will sog. Betreuungsgeld wieder rückgängig machen

Gegen die Einführung des sog. "Betreuungsgeldes" in Deutschland hatte sich nun der Bundesrat ausgesprochen. Mit einem dafür erarbeiteten Gesetzesentwurf solle das Gesetz zur Einführung des Betreuungsgeldes wieder aufgehoben werden. Laut Bundesrat würde das Betreuungsgeld bildungs und integrationspolitische Anreize setzen, da es den Kindern den Zugang zu "frühkindlicher Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe verschließt". Auch werde [...]

DE: Anfrage zu Einsätzen der Bundeswehr im Inland


DE: Anfrage zu Einsätzen der Bundeswehr im Inland

In einer Kleinen Anfrage wolle man seitens der Fraktion Die Linke nun von der Bundesregierung in Deutschland Auskunft über Einsätze der Bundeswehr im Inland erhalten. In der Anfrage möchte man für das erste Quartal 2013 unter anderem in Erfahrung bringen, wie viele Einsätze die deutschen Streitkräfte in diesem Zeitraum im Rahmen der Amtshilfe durchführten [...]