-» Portugal: Erneuter Aufschub notfalls möglich

(C) Nicolas Raymond, (symbolisch; kein Bezug), 2012, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Nach Worten des Eurogruppen-Chefs Jeroen Dijsselbloem sei man notfalls dazu bereit, Portugal mehr Zeit bei der Sanierung der Staatsfinanzen einzuräumen. Sollte das Land durch wirtschaftliche Rückschläge mehr Zeit benötigen, dann könnte man zu "gegebener Zeit" in Betracht ziehen, einen zeitlichen Aufschub zu gewähren.

Portugal selbst hätte noch nicht darum gebeten, heißt es. Am vergangenen Freitag hatte Portugals Regierungschef Pedro Passos Coelho verlautbart, dass es nicht ausgeschlossen sei, dass Portugal um einen weiteren Aufschub beim Erreichen seiner Defizitziele im Jahr 2014 bitten könnte.

Man wolle jedoch alles dafür tun, um die vorgegebenen Ziele zu erreichen, hieß es. Gegenüber den internationalen Geldgebern verpflichtete sich die Regierung des Landes, das eigene Haushaltsdefizit bis 2014 auf vier Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukt) zu drücken. Im Jahr 2015 soll schließlich die Marke von drei Prozent eingehalten werden.

In diesem Jahr dürfte die Wirtschaft Portugals jedoch um 2,3 Prozent weiter schrumpfen. Nach letzten Prognosen würde die Arbeitslosigkeit im Land auf 18,2 Prozent offiziell ansteigen. Mit einem weiteren Aufschub wäre dies der Dritte, um den das Land bitten könnte. Der Eurogruppen-Chef Dijsselbloem sagte in Lissabon, dass die europäischen Partner dazu bereits wären, "Portugal wenn nötig zu unterstützen".

An Dijsselbloems Seite sagte der portugiesischen Finanzministers Vitor Gaspar in Lissabon, eine Neuausrichtung der Haushaltsziele des Landes werde es erst geben, "wenn es die wirtschaftlichen Umstände erfordern".

Erst kürzlich hatte sich Portugal mit der Troika auf eine Einigung bezgl. des Sparprogramms verständigen können, womit man den Weg für die Auszahlung der nächsten Hilfstranche in Höhe von zwei Milliarden Euro freimachte. Der portugiesische Regierungschef Pedro Passos Coelho stellte danach ein neues Sparpaket vor, welches u.a. den Abbau von 30.000 Stellen im öffentlichen Dienst, die Ausweitung der Wochenarbeitszeit von 35 auf 40 Stunden sowie eine Anhebung des Renteneintrittsalters von 65 auf 66 Jahre vorsieht.

Insgesamt stellen die Europartner und der IWF (Internationaler Währungsfonds) 78 Milliarden Euro für Portugal bereit. Im Gegenzug verlangte man, dass das Defizit dieses Jahr auf 5,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und 2014 auf vier Prozent gedrückt werden soll. In 2015 solle es mit 2,5 Prozent erstmals wieder unter der EU-Defizitvorgabe von drei Prozent liegen, hieß es noch Mitte Mai.