EU: Embargo über Waffen für syrische Opposition aufgehoben

(C) Rock Cohen, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Nach langen Verhandlungen haben sich die EU-Außenminister einem Medienbericht zufolge doch darauf einigen können, das Waffenembargo für die syrische Opposition aufzuheben. Der britische Außenminister William Hague teilte dies auf seinem offiziellen Twitter-Account mit.

Es hätte jedoch keine Entscheidung für "konkrete" Waffenlieferungen gegeben. Hague bezeichnete das Verhandlungsergebnis zugleich als "richtige Entscheidung". Auch der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bestätigte, dass die Staaten künftig selbst über mögliche Waffenexporte entscheiden könnten.

Im Vorfeld hatte der österreichische Außenminister die Gespräche in Brüssel verfrüht für gescheitert erklärt. Man war strikt gegen Waffenlieferungen an diese Strukturen in Syrien, während Großbritannien und Frankreich darauf drängten.

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