Afrikanische Union: IStGH in Den Haag betreibt Rassenhetze

Internationaler Strafgerichtshof

Dem IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) in Den Haag wurde nun durch die Afrikanische Union eine einseitige Verfolgung von Verbrechern vorgeworfen. Als Kritik führte man unter anderem an, dass dieses Gericht mittlerweile bei der Ahndung von Straftaten zu einer Art "Rassenhetze" verkommen sei, so der äthiopische Ministerpräsident Hailemariam Desalegn nach Abschluss des AU-Gipfels.

Die Afrikanische Union hatte hier u.a. die Bildung einer schnellen Eingreiftruppe beschlossen. Zur Thematik des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hieß es, dass sich das Tribunal in Den Haag vom ursprünglichen Ziel "verschoben" hätte, sämtliche Straftaten in seinem Kompetenzbereich zu ahnden.

Äthiopiens Ministerpräsident Hailemariam Desalegn sagte, dass der IStGH anerkennen muss, dass er nicht Jagd auf Afrikaner machen sollte. Man würde bei den afrikanischen Staatsführern laut seinen Worten speziell auch nicht die Prozesse gegen den kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta und seinen Stellvertreter William Ruto verstehen.

Auf dem stattgefundenen Gipfel forderte man den Prozess gegen Kenyatta und Ruto in die Hände der kenianischen Justiz zu legen. Beide Personen sind jedoch vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag angeklagt. Diesen wird vorgeworfen, während der Unruhen nach der Präsidentschaftswahl im Jahr 2007 an Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt gewesen zu sein.

Damals wurden mehr als 1100 Menschen getötet und hunderttausende Menschen in die Flucht getrieben. Die Ausschreitungen waren ethnisch motiviert. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag gab nun jedoch zu verstehen, dass er nicht auf die Resolutionen der Afrikanischen Union reagieren wolle.

Ein Sprecher des Gerichts, Fadi al-Abdallah, gab gegenüber der Nachrichtenagentur AFP zu verstehen, dass etwa die Hälfte der gegen Afrika behandelten Fälle von den jeweiligen Ländern selbst initiiert worden wären. Zudem hatten 43 afrikanische Länder die "Gründungsakte" des Haager Tribunals unterzeichnet - 34 hätten sie auch ratifiziert.

Im Vorfeld sagte der AU-Kommissar für Frieden und Sicherheit, Ramtane Lamamra, dass sich die kenianische Gerichtsbarkeit um den Fall gegen Kenias Staatschef Uhuru Kenyatta kümmern wolle. Der Prozess gegen Kenyatta soll am 9. Juli beginnen.

Mit ranghohen Gästen hatte die Afrikanische Union (AU) zuletzt den 50. Gründungstag des Staatenbundes gefeiert. Der Regierungschef Äthiopiens, Hailemariam Desalegn, hob bei der Eröffnungsrede auch den derzeitigen Aufschwung Afrikas hervor. Die Gründer der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU), dem Vorgänger der AU (Afrikanische Union), hätten sich vor fünfzig Jahren in der "Morgenröte der Unabhängigkeit" zusammengeschlossen, sagte er.

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