Thema 28/05/2013


Klauseln in AGBs: Deutsche VZBV verklagt PayPal


Klauseln in AGBs: Deutsche VZBV verklagt PayPal

Dem US amerikanischen Zahlungsdienstleister PayPal droht einem Medienbericht zufolge Ärger. Wegen Vertragsklauseln, welche als "unklar" beschrieben werden, hätte der deutsche Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den Dienst verklagt. Demnach solle die Zulässigkeit von zehn Klauseln gerichtlich geklärt werden. Dies bestätigte eine Sprecherin der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Im letzten Jahr hatte der Verband 20 derartiger Klauseln von [...]

Hohe Arbeitslosigkeit: Initiative für junge Menschen in der EU angestrebt


Hohe Arbeitslosigkeit: Initiative für junge Menschen in der EU angestrebt

Durch die Förderung der dualen Ausbildung nach deutschem Vorbild und einer höheren Mobilität für Jugendliche wollen Deutschland und Frankreich die Jugendarbeitslosigkeit in der EU in den Griff bekommen. Zudem sollen günstigere Kredite für kleine und mittlere Unternehmen in Krisenländern helfen. Eine Initiative dazu stellte man am Dienstag in Paris vor. Die deutsche Bundesarbeitsministerin Ursula [...]

Portugal: Erneuter Aufschub notfalls möglich


Portugal: Erneuter Aufschub notfalls möglich

Nach Worten des Eurogruppen Chefs Jeroen Dijsselbloem sei man notfalls dazu bereit, Portugal mehr Zeit bei der Sanierung der Staatsfinanzen einzuräumen. Sollte das Land durch wirtschaftliche Rückschläge mehr Zeit benötigen, dann könnte man zu "gegebener Zeit" in Betracht ziehen, einen zeitlichen Aufschub zu gewähren. Portugal selbst hätte noch nicht darum gebeten, heißt es. Am [...]

Deutsche Bank Tochter: Sal. Oppenheim will 330 Stellen streichen


Deutsche Bank Tochter: Sal. Oppenheim will 330 Stellen streichen

Die deutsche Privatbank Sal. Oppenheim in Köln, welche Tochter der Deutschen Bank ist, wolle einem Medienbericht zufolge 330 ihrer noch 870 Stellen (Vollzeit) streichen. Damit möchte die Bank die Fokussierung auf eine zukunfts und kundenorientierte Vermögensverwaltung fortsetzen, erklärte man zur Thematik. Der geplante Stellenabbau bis Ende 2014 soll die Doppelfunktionen bei Sal. Oppenheim und [...]

Deutsche BaFin gegen harte Regeln für ausländische Banken in den USA


Deutsche BaFin gegen harte Regeln für ausländische Banken in den USA

Die geplanten härteren Auflagen für deutsche und weitere ausländische Banken lehnen Finanzaufseher der Bundesrepublik klar ab. Demnach würden diese neu zu etablierenden Anforderungen ein Schritt in die falsche Richtung sein, gab Elke König von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zu verstehen. Protektionismus müsse vermieden werden und zudem sei es wichtig, gemeinsame Standards zu erarbeiten. [...]

DE: Rüstungsfirmen steigerten Exporte von Kleinwaffen in 2012


DE: Rüstungsfirmen steigerten Exporte von Kleinwaffen in 2012

Den Export von Kleinwaffen hätten deutsche Unternehmen der Rüstungsbranche im letzten Jahr deutlich ausweiten können. Laut einem Medienbericht verdiente man doppelt so viel wie im Vorjahr 2011. Der Wert der genehmigten Ausfuhren stieg deutlich an. Von 37,90 Millionen Euro in 2011 auf 76,15 Millionen Euro in 2012. Dies gehe aus einer Antwort des deutschen [...]

Afrikanische Union: IStGH in Den Haag betreibt Rassenhetze


Afrikanische Union: IStGH in Den Haag betreibt Rassenhetze

Dem IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) in Den Haag wurde nun durch die Afrikanische Union eine einseitige Verfolgung von Verbrechern vorgeworfen. Als Kritik führte man unter anderem an, dass dieses Gericht mittlerweile bei der Ahndung von Straftaten zu einer Art "Rassenhetze" verkommen sei, so der äthiopische Ministerpräsident Hailemariam Desalegn nach Abschluss des AU Gipfels. Die Afrikanische [...]

Irak: Mehr als 50 Tote nach neuer Serie von Anschlägen


Irak: Mehr als 50 Tote nach neuer Serie von Anschlägen

Im Irak sind bei weiteren Anschlägen laut offiziellen Informationen mindestens 58 Menschen getötet und über 180 verletzt worden. In der irakischen Hauptstadt Bagdad und in der Umgebung starben nach einer Explosion von mehr als einem Dutzend Autobomben mindestens 55 Menschen. Im Mai 2013 wurden bei den bisherigen Anschlägen mehr als 500 Menschen getötet. Laut [...]

Frankreich: Mann nach Infektion mit neuem Coronavirus gestorben


Frankreich: Mann nach Infektion mit neuem Coronavirus gestorben

Laut französischen Medien ist in Frankreich nun erstmals ein Mensch an dem neuartigen Coronavirus gestorben. Bei dem männlichen Todesopfer handelt es sich demnach um einen 65 Jährigen, teilten französische Gesundheitsbehörden mit. Dieser war zuvor in Dubai. Nach seiner Rückkehr soll er Atemwegsprobleme entwickelt haben. Ende April wurde er in ein Krankenhaus gebracht. Ein zweiter [...]

Jean Asselborn im Konflikt um Syrien für diplomatische Lösung


Jean Asselborn im Konflikt um Syrien für diplomatische Lösung

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn wolle nach dem Ende des EU Waffenembargos gegen Syrien weiterhin auf diplomatische Lösungen zur Beendigung der Kämpfe setzen. Gegenüber dem Tagesspiegel sagte der Politiker "Ich hoffe, dass weder Großbritannien noch Frankreich noch irgendein anderes europäisches Land Waffen zu liefern braucht". Demnach sollten die EU Staaten nun alles daran setzen, [...]