Verdacht auf Korruption: Ermittlungen bei Bundeswehr


(C) Bundeswehr Rott, 2010, (symbolisch; kein Bezug), Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Neben der Drohnen-Affäre droht dem deutschen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere nun möglicherweise auch Ärger bei einem weiteren Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr.

Laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" würde die Staatsanwaltschaft Koblenz (Rheinland-Pfalz) wegen des Verdachts der Korruption in Zusammenhang mit der Beschaffung von mehreren Gewehrtypen ermitteln.

Schon im März seien in dieser Sache Diensträume des "Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr" (BAAINBw - Gründung: 1. Oktober 2012) in Koblenz durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt worden, schreibt man.

Die Ermittlungen würden sich auch gegen einen General im deutschen Verteidigungsministerium und gegen Mitarbeiter des BAAINBw sowie gegen Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens richten.

Den Informationen der Zeitung zufolge sollen für die Bundeswehr Gewehre beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl bei wehrtechnischen Untersuchungen der Waffen schwerwiegende Mängel festgestellt worden waren. Prüfer hätten demnach bei den Gewehren u.a. eine ungenügende Treffgenauigkeit und einen zu hohen Verschleiß bemängelt.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wurden durch das "Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr" (BAAINBw - Obere Bundesbehörde) sowie das Bundesverteidigungsministerium bestätigt. Einzelheiten dazu wollte man jedoch nicht nennen.

Die Aufgabe des Bundesamtes sei, die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähigem und sicherem Gerät. Hierzu würden auch die Beschaffung, Erprobung und Entwicklung von Waffen und Ausrüstung gehören.

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und seine Dienststellen sind der Abteilung AIN im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) unterstellt. Es hat seinen Sitz in Koblenz / Rheinland-Pfalz und wurde am 1. Oktober 2012 durch den Zusammenschluss des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) und des Bundesamtes für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw) gegründet.

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