-» DE: Regierung will Unternehmen in kriselnden Ländern helfen

(C) PhyreWorX, 2009, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Die deutsche Bundesregierung wolle laut einem Medienbericht mit Hilfe der staatlichen Förderbank KfW ein Kreditprogramm für kleine und mittlere Unternehmen in Portugal und Spanien auflegen. "Unter Umständen" könnte es auch für Griechenland genutzt werden, heißt es im Spiegel.

Die KfW solle sog. "Globaldarlehen" an Schwesterinstitute in den notleidenden Ländern vergeben können. Diese könnten mit dem Geld wiederum Kredite für Investitionen an die heimische Wirtschaft ausgeben. Durch diesen Vorstoß "könnten" Unternehmen im Süden der EU von möglichen niedrigen Zinsen profitieren.

Die Darlehen der KfW sollen laut diesen Informationen vom Bundestag verbürgt werden. Die Bundesregierung wolle dadurch einen Milliardenbetrag für Investitionen in den Krisenländern der südlichen EU mobilisieren.

Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gab zu verstehen: "Ich meine, dass wir zusätzlich auch bilaterale deutsche Hilfen anbieten sollten". Dies hätte er laut Spiegel in einem Brief an Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) so begründet.

Man verspreche sich durch diesen Vorstoß eine merklich schneller wirkende Unterstützung mit sichtbaren, auch psychologisch wirksamen Ergebnissen. Dies in einer überschaubareren Zeit. Das Bundesfinanz- und Wirtschaftsministerium teilen sich die Zuständigkeit für die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau).

In dem Brief an Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) regt Schäuble laut Spiegel ebenfalls an, die Beihilferichtlinien der Europäischen Union für die Krisenländer zu lockern. Damit habe Deutschland unmittelbar nach der Wiedervereinigung gute Erfahrungen gemacht. "Ich halte die Situation in einigen EU-Mitgliedstaaten durchaus mit der damaligen Situation Deutschlands für vergleichbar", zitiert man Schäuble.

Die deutsche Bundesregierung um CDU und FDP hatte erst in den vergangenen Wochen eine Reihe bilateraler Initiativen angekündigt. Damit soll die Wirtschaft in Portugal und Spanien wiederangekurbelt werden. Ebenfalls wolle man gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit dort angehen. So sagte Schäuble technische Unterstützung der KfW beim Aufbau eigener Förderbanken zu. Seitens der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen versprach man deutsche Hilfe, um jungen Menschen einen Ausbildungs- und Arbeitsplatz zu verschaffen.