Thema 26/05/2013


Xbox One von Microsoft - Laut Schaar Gerät zur Überwachung


Xbox One von Microsoft - Laut Schaar Gerät zur Überwachung

Peter Schaar, der deutsche Bundesdatenschutzbeauftragte, sagte nun dem Spiegel, dass die Xbox One ein "Überwachungsgerät" sei. Das Mikrofon und die Kamera wie auch die Gesichtserkennung der Konsole könnten unzählige Informationen zusammentragen. Dabei könne laut Schaar niemand kontrollieren, was gespeichert wird und was mit den Daten passiert. Die Xbox One ist für Weihnachten 2013 angekündigt [...]

Solarstreit mit China: Merkel will Verständigung


Solarstreit mit China: Merkel will Verständigung

Im Streit zwischen der EU und China über geplante Strafzölle auf billige Solarprodukte wolle sich nun die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Verständigung in der Sache einsetzen. Auf Ebene der EU wolle sich Deutschland dafür stark machen, derartige Konflikte mit China durch Gespräche zu lösen, heißt es. Nach einem Treffen mit dem [...]

Handygate: Deutscher Datenskandal geht zum BVerfG


Handygate: Deutscher Datenskandal geht zum BVerfG

Der in Deutschland als "Handygate" bekanntgewordene Skandal um gesammelte Daten soll nun vor das Bundesverfassungsgericht gebracht werden. Im Auftrag zweier Landtagsabgeordneter aus Sachsen legte der Rechtsanwalt Andre Schollbach Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein. Bei den damaligen Funkzellenabfragen wurden über eine Million Verbindungs und Standortinformationen erhoben. Im Februar 2011 hatten sich tausende Menschen bei Demonstrationen versammelt, [...]

Spanischer Minister De Guindos fordert rasche Bankenunion


Spanischer Minister De Guindos fordert rasche Bankenunion

Der Wirtschaftsminister Spaniens, Luis de Guindos, hat nun eine Bankenunion gefordert, die "rasch" umgesetzt werden müsste. "Wichtig ist, dass alle Länder sich verpflichtet haben, die Bankenunion so schnell wie möglich zu schaffen", sagte er gegenüber der "Wirtschaftswoche". Luis de Guindos würde er eine "vorläufige Lösung" in der Frage zur möglichen Abwicklung von angeschlagenen Finanzinstituten [...]

Spanien: Banken brauchen wohl weitere Hilfen


Spanien: Banken brauchen wohl weitere Hilfen

Mariano Rajoy, der spanische Ministerpräsident, warnte kürzlich, dass der Bankensektor des Landes möglicherweise weitere Hilfen benötigen könnte. Er sprach von einem "sehr kleinen" Betrag. Doch mittlerweile scheint der Bedarf wesentlich größer auszufallen. Die Financial Times berichtete zuletzt, unter Bezug auf informierte Kreise der spanischen Zentralbank, dass die spanischen Kreditinstitute zusätzliche Hilfen in Höhe von [...]

BER Flughafen: Baustelle verursacht laut Spiegel Millionenkosten


BER Flughafen: Baustelle verursacht laut Spiegel Millionenkosten

Der Skandalflughafen "BER" (Berlin Brandenburg "Willy Brandt") soll sich einem Medienbericht zufolge zur wohl teuersten ruhenden Baustelle in Deutschland entwickeln. Seit Sommer vergangenen Jahres seien die Arbeiten an dem weitgehend fertiggestellten Terminal fast zum Erliegen gekommen, berichtet der Spiegel. Über die vergangenen Monate hinweg hätten sich die ausgeführten Tätigkeiten dort ausschließlich darauf beschränkt, bisherige [...]

Eurozone Wirtschaftsregierung: Laut Westerwelle im deutschen Interesse


Eurozone Wirtschaftsregierung: Laut Westerwelle im deutschen Interesse

Der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte nun, dass das durch Frankreich vorangetriebene Projekt einer Wirtschaftsregierung für die Eurozone auch im deutschen Interesse sei. Bei einer Rede im Auditorium der Tageszeitung Le Monde in Paris sagte Westerwelle: "Wir Deutsche sprechen etwas nüchterner von wirtschaftspolitischer Koordinierung, meinen aber letztlich etwas Ähnliches". Es würde um eine [...]

FDP - Schäffler: Der gläserne Bürger kommt


FDP - Schäffler: Der gläserne Bürger kommt

Der Finanzexperte und Bundestagsabgeordnete der FPD (Deutschland) Frank Schäffler hat nun gegenüber dem Magazin Focus gesagt, dass Forderungen nach immer größerer Transparenz ein Bumerang seien. Diese beträfen auch den Privatmann. Laut Schäffler heißt es, dass es mit dem Einkommen im Rahmen der Steuererklärung anfing mittlerweile ist man beim Vermögen angekommen, welches nicht besteuert wird. [...]

DE: Grüne wolle sog. Garantierente einführen


DE: Grüne wolle sog. Garantierente einführen

Mit einer sog. Garantierente wolle die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen die Altersarmut in Deutschland bekämpfen. In einem Antrag beklagt man, dass 14 Prozent der älteren Menschen im Jahr 2010 mit einem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze auskommen musste. Sollte hier nicht "entschieden" gegengesteuert werden, würde die Schere bei den Alterseinkommen weiter auseinandergehen. Der Bezug [...]

Feld: Kritik an Verschwendung von Steuergeldern


Feld: Kritik an Verschwendung von Steuergeldern

Die deutsche Staatsverschuldung von 82 Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukt) wurde nun durch den Wirtschaftsweisen Lars Feld kritisiert. Seinen Worten zufolge sind die Schulden in Deutschland immer dann angestiegen, wenn die konjunkturelle Entwicklung ungünstig oder auch der finanzielle Bedarf bei außerordentlichen Ereignissen wie der Wiedervereinigung besonders hoch gewesen war. Demnach hätte es die deutsche Politik [...]