-» Apple: Richterin sieht Beweise bei preislichen Absprachen bezgl. E-Books

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In einer Untersuchung hätte nun eine Richterin dem US-amerikanischen Justizministerium gute Aussichten dafür bescheinigt, dass jene den Beweis führen können, dass Apple eine rechtswidrige Absprache unterstützt hätte, wonach Preise von E-Books erhöht worden sind.

Durch das Ergebnis der Voruntersuchung nimmt zwei Wochen vor dem Beginn des Verfahrens gegen Apple der Druck entsprechend zu. Man könnte seitens Apple einen Vergleich annehmen, wie es schon die fünf ebenfalls angeklagten Verlage für sich in Anspruch nahmen.

Laut einem Bericht von Reuters sagte die US-Bundesbezirksrichterin Denise Cote: "Ich glaube, dass die Regierung im Prozess unmittelbare Beweise für Apples unterstützende Teilnahme an einem unerlaubten Zusammenwirken zur Erhöhung der E-Book-Preise vorlegen kann".

Die Richterin nimmt derzeit an, dass die vorliegenden Indizien zusammen mit den vereinbarten Bedingungen geeignet wären, um dies zu bestätigen. Apple hatte mit Verlagen ein Agenturmodell vereinbart, wonach es festgelegte Preise geben soll. Dies um dem iPad bessere Chancen als E-Book-Reader zu geben. Bei dem Agenturmodell behält man selbst 30 Prozent ein.

Eine sog. "Meistbegünstigungsklausel" würde dabei eine besondere Hebelwirkung erzielen. Diese garantiere Apple, dass andere Anbieter keine besseren Konditionen erhalten. Somit entstand quasi eine Preisbindung für elektr. Bücher. Ihre Ansicht zur Sache bezeichnete die Richterin Cote als "vorläufig".

Sie basiere auf den bislang geprüften Beweismitteln in der Sache. Dazu gehören auch Emails und Korrespondenz aus dem Zeitraum zwischen Dezember 2009 und Januar 2010. Erst nach Abschluss des Verfahrens sei eine endgültige Entscheidung zu erwarten, heißt es. Die Klage selbst wurde durch das US-amerikanische Justizministerium im April 2012 eingereicht.

Von staatlicher Seite beschuldigt man die Beteiligten, illegale Preisabsprachen getroffen zu haben, um so höhere Gewinne zu erzielen. Auch wollte man angeblich den Konkurrenten Amazon an Preisnachlässen hindern. Die fünf beteiligten Verleger hätten laut Medienberichten inzwischen einen Vergleich abgeschlossen.

Darunter ist auch Macmillan, eine Tochterfirma der deutschen Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck. Auch die zu Pearson gehörende Penguin Group verpflichtete sich zur Zahlung von 75 Millionen Dollar Schadenersatz. Apple selbst war bislang noch zu keiner Einigung bereit.