-» Gabriel: Sozialismus und Freiheit sind untrennbar verbunden

(C) SPD in Niedersachsen, 2009, Bild: flickr (CC BY 2.0)

Wenn es nach dem deutschen SPD-Chef Sigmar Gabriel geht, dann gehören "Demokratie und Sozialismus" untrennbar zusammen. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung sagte der Politiker, "das ist ja der große Unterschied zu den Parteien der Leninschen Doktrin".

Laut Gabriel hätten manche früher gedacht, dass "das Reich" der Freiheit mit der Zeit und der Sozialdemokratie von alleine kommt. Doch heute würde man wissen, dass sich Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit nicht einfach als geschichtliche Notwendigkeit durchsetzen.

Es komme wieder vor, dass einst "mühsam erkämpfte Errungenschaften" in Gefahr geraten. Deshalb würde sich Gabriel sicher sein, dass man auch in weiteren 150 Jahren noch von der SPD reden wird. Ob man in 150 Jahren noch von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel reden wird, glaube Gabriel nicht.

Wegen der momentanen Popularitätswerte der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte er sich "skeptisch". Er glaube aber, dass man nicht mal mehr zehn Jahre benötigen würde, um unser "aktuelles größtes Problem" in den Griff zu bekommen - die Bändigung des Finanzkapitalismus, so Gabriel.

Laut ihm sei dies die aktuell wichtigste Aufgabe. In der Zeitung ging er auf Distanz zum Begriff des "demokratischen Sozialismus". Die SED in der DDR angesprochen, merkte der SPD-Mann an, wer meine, Freiheit und Demokratie unterdrücken zu können, könne nie und nimmer ein Sozialist sein.

Erst kürzlich hatte Gabriel eine "neue Agenda" für Deutschland angekündigt. Diese müsse die wirtschaftliche Stärke Deutschlands wieder an soziale Verantwortung binden. In dieser "neuen Agenda" sollten vier Dinge in den Vordergrund gestellt werden. Bildung, faire Löhne, Bändigung der Finanzmärkte und ein funktionsfähiges Energiesystem.