-» Euro Hawk: Deutsches Ministerium der Verteidigung will Akten herausgeben

(C) Rekke, 2011, Bild: Wikipedia (CC by SA 3.0 / GM)

Nachdem es teils heftige Kritik um den in Deutschland gescheiterten Drohnen-Kauf gab, wolle das Bundesverteidigungsministerium nun an seiner Informationspolitik arbeiten und mehr Transparenz zulassen. Man kündigte an, dass der Bundesrechnungshof sämtliche Akten im Zusammenhang mit der Drohne Euro Hawk bekommen würde.

Im Vorfeld hatten die deutschen Rechnungsprüfer moniert, dass das Ministerium Aktenmaterial mit Verweis auf die Geheimhaltung zum Teil geschwärzt hatte. Die Dokumente sollen dem Rechnungshof nun in der Einstufungsform "Geheim" zur Verfügung gestellt werden, heißt es. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums verwies in der Sache auch auf die Rechtslage in den USA.

Diese würde eine Weitergabe von Details zu der in den USA entwickelten Drohne an Dritte verbieten. Durch die Einstufung der Informationen als "geheim" wolle man diesem Umstand nun Rechnung tragen. Am 5. Juni 2013 wolle der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags umfassend über die Erkenntnisse zu dem fehlgeschlagenen Geschäft "Euro Hawk" (Aufklärungsdrohne) berichten.

Das Ministerium werde einen sehr transparenten Ansatz bei der Aufarbeitung anstreben, heißt es. Nach Investitionen in Höhe von rund 562 Millionen Euro musste De Maizière das seit Jahren vorangetriebene Projekt wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum stoppen. In den vergangenen Tagen war der Minister deswegen unter Druck geraten - es kam speziell Kritik an der Informationspolitik auf.

Laut einem Bericht von Handelsblatt hätte das Verteidigungsministerium bereits seit 2011 von den Problemen beim Drohnenprojekt "Euro-Hawk" gewusst. Der für Rüstung im Ministerium zuständige Staatssekretär Stéphane Beemelmans habe in dem Sachstandsbericht vom 14. Mai diesen Jahres eingeräumt, dass es bereits 2011, "beginnend mit dem Überführungsflug" des Versuchsträgers für den "Euro-Hawk", "erhebliche Probleme bei der luftrechtlichen Zulassung" gegeben habe.

Die Grünen hatten kürzlich eingeschätzt, dass das Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" deutlich teurer als bislang angenommen werden könnte. Der "Bild-Zeitung" sagte Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour: "Die Drohnen-Pannen könnten noch mehr als eine Milliarde Euro kosten."