Thema 22/05/2013


Euro Hawk: Deutsches Ministerium der Verteidigung will Akten herausgeben


Euro Hawk: Deutsches Ministerium der Verteidigung will Akten herausgeben

Nachdem es teils heftige Kritik um den in Deutschland gescheiterten Drohnen Kauf gab, wolle das Bundesverteidigungsministerium nun an seiner Informationspolitik arbeiten und mehr Transparenz zulassen. Man kündigte an, dass der Bundesrechnungshof sämtliche Akten im Zusammenhang mit der Drohne Euro Hawk bekommen würde. Im Vorfeld hatten die deutschen Rechnungsprüfer moniert, dass das Ministerium Aktenmaterial mit [...]

EU: Schulz fordert Maßnahmen wegen Misstrauen


EU: Schulz fordert Maßnahmen wegen Misstrauen

Vor einem schwindenden Vertrauen in die EU hat nun der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), gewarnt. Zum Auftakt des EU Gipfels in Brüssel gab er zu verstehen: "Wir können Vertrauen zurückgewinnen, indem wir in zwei Bereichen zügig greifbare Ergebnisse erzielen: Im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und im Kampf gegen Steuerbetrug und Finanzkriminalität". Der [...]

USA vor Aufschwung? Wirtschaft warnt vor Abwanderung von Unternehmen


USA vor Aufschwung? Wirtschaft warnt vor Abwanderung von Unternehmen

Aktuell gehen verschiedene Beobachter davon aus, dass der Wirtschaftsstandort USA ein großes Comeback erleben könnte. Speziell mit Blick auf die energieintensive Industrie dürfte ein Wechsel des Standorts möglicherweise im Interesse liegen. Als Grund sehen Ökonomen die sehr niedrigen Energiepreise in den USA an. Kürzlich hatten führende Wirtschaftsverbände wegen der hohen Energiekosten vor einer Abwanderung [...]

Japan: Notenbank lässt den Geldhahn weiterhin offen


Japan: Notenbank lässt den Geldhahn weiterhin offen

Die japanische Notenbank wolle den Geldhahn weiterhin weit offen lassen. Zwischenzeitlich würden die Aussichten für die Wirtschaft "günstiger" eingeschätzt, hieß es. Die Bank of Japan sehe, dass die Konjunktur "in Schwung" kommt. Damit äußert sie sich optimistischer als zuvor. Die japanische Regierung müsse nun die Haushaltsreformen umsetzen. Auch die Mehrwertsteuer solle erhöht werden, gab [...]

DE: Razzien bei kommunistischer Gruppe wegen Anschlägen


DE: Razzien bei kommunistischer Gruppe wegen Anschlägen

In Deutschland hatte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch bundesweit Wohnungen mutmaßlicher Linksextremisten durchsuchen lassen. Neun Beschuldigte stehen demnach im Verdacht, als Nachfolgeorganisation der linksextremistischen "militanten gruppe" (mg) seit Ende 2009 mehrere Brand und Sprengstoffanschläge verübt zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Es sollen mehrere Sprengstoff und Brandanschläge durch die Gruppierung verübt worden sein. [...]

Gabriel: Sozialismus und Freiheit sind untrennbar verbunden


Gabriel: Sozialismus und Freiheit sind untrennbar verbunden

Wenn es nach dem deutschen SPD Chef Sigmar Gabriel geht, dann gehören "Demokratie und Sozialismus" untrennbar zusammen. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung sagte der Politiker, "das ist ja der große Unterschied zu den Parteien der Leninschen Doktrin". Laut Gabriel hätten manche früher gedacht, dass "das Reich" der Freiheit mit der Zeit und der Sozialdemokratie von [...]

EU-Gipfel: Beratungen über Bankgeheimnis und Syrien


EU-Gipfel: Beratungen über Bankgeheimnis und Syrien

Beim aktuellen Gipfeltreffen der Staats und Regierungschefs der EU soll es nun um das Ende des Bankgeheimnisses gehen. Bis zum Ende des Jahres 2013 wolle man einen EU weiten Datenaustausch über Einkünfte besiegelt sehen, hieß es aus Diplomatenkreisen vor dem Spitzentreffen in Brüssel. Mit diesem Vorstoß verstärkt man in der EU den Druck, um [...]

USA: Obamas Reform zur Einwanderung nimmt weitere Hürde


USA: Obamas Reform zur Einwanderung nimmt weitere Hürde

In den Vereinigten Staaten hat die Einwanderungsreform laut US Medien eine wichtige Hürde nehmen können. Demnach hätte der Justizausschuss im Senat grünes Licht für den Gesetzentwurf gegeben. Mit der angestrebten Einwanderungsreform solle Millionen illegaler Einwanderer ein Aufenthaltsrecht und schließlich die Erlangung der US Staatsbürgerschaft eröffnet werden. Der US Präsident Barack Hussein Obama hatte diese [...]

DE: Innenminister beraten zu V-Leuten und Überwachung


DE: Innenminister beraten zu V-Leuten und Überwachung

Derzeit geht der niedersächsische Innenminister und Vorsitzende der deutschen Innenministerkonferenz, Boris Pistorius, davon aus, dass sich die Länder und der Bund auf neue Regelungen beim Einsatz von V Leuten einigen werden. Es seien drei Punkte ganz besonders wichtig, gab Boris Pistorius gegenüber NDR Info zu verstehen. Erstens müsse man sicherstellen, dass es einen gewissen [...]

China: Großer Schaden durch Vogelgrippe


China: Großer Schaden durch Vogelgrippe

Durch die Vogelgrippe in China sei laut einem Medienbericht ein immenser wirtschaftlicher Schaden entstanden. Die Einbußen in der Geflügelbranche belaufen sich auf rund 6,5 Milliarden US Dollar, gab ein hochrangiger Mitarbeiter der WHO (Weltgesundheitsorganisation) zu verstehen. Offiziell wurden durch den Vogelgrippe Erreger H7N9 130 Menschen infiziert, davon starben 36. Um eine Ausweitung der Seuche [...]