-» DE: Euro Hawk - Minister De Maiziere weiter unter Druck

(C) Bundeswehr / Mandt, 2012, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Nach dem Ausstieg aus dem umstrittenen Projekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk gerät der deutsche Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) weiter unter Druck. Speziell aus den Reihen der Opposition fordert man eine "genaue" Aufklärung und auch Konsequenzen politischer Natur.

Jürgen Trittin von den Grünen sagte der ARD, dass nun schnell erklärt werden müsse, wer entschieden hat, dem Rechnungshof, der Bedenken gegen das Drohnen-Projekt anmeldete, nicht die notwendigen Unterlagen auszuhändigen.

Hans-Peter Bartels, ein SPD-Verteidigungsexperte, gab zu verstehen, dass das Scheitern des Projekts Folgen haben muss. Ebenfalls aus Richtung der Opposition tönte es von Tobias Lindner (Verteidigungsexperte der Grünen), dass es möglicherweise einen Verdacht der Vertuschung auf höchster Ebene geben könnte.

In das Drohnen-Projekt wurden bislang rund 562 Millionen Euro investiert. In der vergangenen Woche war das Projekt aufgrund von Problemen bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt worden. Zulassungsprobleme sollen laut Medienberichten bereits seit "mindestens" neun Jahren bekannt gewesen sein.

Vom deutschen Bundesverteidigungsministerium gibt es bislang keine offizielle Stellungnahme zur Sache. Der Minister Thomas de Maizière (CDU) erklärte lediglich, dass man auf der nächsten regulären Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am 5. Juni einen Bericht vorlegen wolle.

Anfang der Woche hieß es aus der Richtung von FDP, dass man die deutsche Beteiligung am Nato-Aufklärungssystem AGS komplett aussetzen sollte. Dies solange, bis geklärt sei, dass die beteiligten Global-Hawk-Drohnen für den europäischen Luftraum zugelassen sind.

Unterdessen hieß es laut "BILD", dass die Vorenthaltung von Informationen durch das Verteidigungsministerium (an den Rechnungshof) offenbar rechtswidrig gewesen ist. Dies würde aus einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags vom Januar 2013 hervorgehen.