Thema 19/05/2013


Minister des Inneren, Friedrich: Gewaltsame Salafisten ausweisen


Minister des Inneren, Friedrich: Gewaltsame Salafisten ausweisen

Der deutsche Innenminister Hans Peter Friedrich (CSU) will mit einer Reform des deutschen Aufenthaltsgesetzes dafür sorgen, dass eine Ausweisung islamistischer Hassprediger durchgeführt werden kann. Gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte er: "Wer religiösen Hass sät, wird eine Ausweisung ernten". Demnach müsse auf gesetzlichem Weg klargestellt werden, dass "die Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Ziele zwingend [...]

Griechenland: Geldgeber bleiben bei Forderungen hart


Griechenland: Geldgeber bleiben bei Forderungen hart

Das in der Krise steckende Griechenland wird nicht mit Samthandschuhen angefasst. Die internationalen Geldgeber bleiben in ihrer gefahrenen Linie hart. Das Land müsse die Privatisierungsziele in diesem Jahr einhalten, so geht es aus einem veröffentlichten endgültigen Bericht der Europäischen Union (EU) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) hervor. Griechenland müsse Staatseigentum im Gegenzug für Finanzhilfen [...]

Experte Mark Mobius warnt vor Kreditkrise in Brasilien


Experte Mark Mobius warnt vor Kreditkrise in Brasilien

Vor dem Platzen einer Kreditblase im südamerikanischen Brasilien hat nun der Schwellenländer Experte Mark Mobius gewarnt. Hier sei es mittlerweile fast schon so, wie in den USA vor der Finanzkrise. Der Konsum in Brasilien werde zu einem guten Teil von Darlehen getrieben. Daher würde eine Gefahr am Horizont zu sehen sein, erklärte Mobius in [...]

EU: China will keine europäische CO2-Abgabe zahlen


EU: China will keine europäische CO2-Abgabe zahlen

Im Streit um die europäische CO2 Abgabe wehrt sich China heftig gegen die Zahlung der EU Klimaabgabe für seine heimischen Fluggesellschaften. In der Zeitung China Daily hieß es, dass man "einseitige und verpflichtende Markt Maßnahmen nicht akzeptieren" wolle. Anstelle von neuen Auflagen sollten die Airlines in Entwicklungsländern eher finanziell und technologisch unterstützt werden, so [...]

Medien: Telekom überprüft Verzicht auf Festnetz in Neubaugebieten


Medien: Telekom überprüft Verzicht auf Festnetz in Neubaugebieten

Einem Medienbericht zufolge will die Telekom künftig in kleinen oder auch eher abgelegenen Neubaugebieten "möglicherweise" keine Festnetz Anschlüsse mehr anbieten. Es würde derzeit, laut diesen Informationen, wohl Überlegungen geben, in Neubaugebieten eine drahtlose, wirtschaftlich günstigere Lösung einzuführen. Dies hätte ein Sprecher der Telekom gegenüber der Saarbrücker Zeitung bestätigt. Es liefen demnach Vorgespräche für einen [...]

EU: Streit mit China um TK-Ausrüster


EU: Streit mit China um TK-Ausrüster

Wie berichtet, hatte sich der Streit zwischen der EU und China zuletzt verschärft. Es geht um Schutzzölle auf Solarmodule und Produkte aus anderen Branchen. In den Fokus geraten war hier auch der Verdacht um mögliche illegale Beihilfen für chinesische Telekom Ausrüster. China drohte nun mit Vergeltung. Ein Sprecher des Handelsministeriums verlautbarte: "Wenn die europäische [...]