Drohne - Euro Hawk: De Maiziere unter Druck


(C) DeAndre Curtiss, 2012, Bild: Wikipedia (PD)

Thomas de Maiziere (CDU), der deutsche Bundesverteidigungsminister, und sein Ministerium geraten nach den bekanntgewordenen Informationen im Zusammenhang mit der Drohne "Euro Hawk" unter Druck. Laut Bild hätte de Maiziere in der vergangenen Woche erklärt, trotz erheblicher Probleme bei der Zulassung im November 2011 am Projekt festgehalten zu haben.

Einem Bericht der FAS (Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung) zufolge hätte die Bundeswehr bereits seit dem Jahr 2004 von Problemen bei der Zulassung gewusst. Ende 2011 hätte de Maiziere die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" zur Chefsache gemacht, heißt es in der Bild.

Seitens des politischen Gegners SPD hatte der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann kürzlich kritisiert, dass der Verteidigungsminister sich im Bundestag dafür gerühmt hätte, das Millionengrab gestoppt zu haben. Doch es hätte sich herausgestellt, dass das Gegenteil richtig sei, da der Bundesverteidigungsminister persönlich 2011 die Fortsetzung angeordnet habe.

Tobias Lindner von den Grünen warf dem Minister vor, viel zu spät die Reißleine gezogen zu haben. Dadurch sei immenser Schaden für die Steuerzahler entstanden. Laut Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hieß es in einem Bericht, dass seit 2004, also etwa drei Jahre vor dem Vertragsabschluss, seitens der Flugsicherung, der Industrie und der Bundeswehr-Zulassungsstelle mehrfach auf den fehlenden Kollisionsschutz bei der Drohne Euro Hawk hingewiesen worden sei. Ein solcher Kollisionsschutz gilt für eine Zulassung im zivilen europäischen Luftraum als Voraussetzung.

Das deutsche Verteidigungsministerium hatte den Mitgliedern im Verteidigungsausschuss mitgeteilt, dass es erst Ende des Jahres 2011 Erkenntnisse gegeben hätte, dass eine Musterzulassung der Drohne "Euro Hawk" nur mit erheblichem finanziellen Mehraufwand möglich sei. Mitte der Woche hatte der Bundesverteidigungsminister die Beschaffung von vier weiteren Drohnen gestoppt. Bislang wurden 562 Millionen Euro in das Projekt gesteckt.

Ebenfalls hätten weiterführende Recherchen ergeben, dass man seitens des Ministeriums gravierende Zwischenfälle bei der Überführung der Drohne von Kalifornien nach Bayern dem Deutschen Bundestag verschwiegen hätte. Bei dem Flug im Juli 2011 sei zweimal für etwa zehn Minuten der Satellitenkontakt zur Drohne abgerissen. Danach sei sie vom programmierten Kurs abgekommen.

  
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