19/05/2013

Kürzlich musste die australische Regierung einräumen, dass die Finanzkontrollbehörde des Landes hinter einer Blockade von betrügerischen Angeboten im Internet steckte. Von der Sperraktion waren aber auch rund 1200 legitime Webseiten betroffen. Nicht nur die Rechtsgrundlage ist dabei umstritten, auf welche sich die Aktion der Australian Securities & Investments Commission (ASIC) stützte. Seitens verschiedener Bürgerrechtler [...]

Das EU Mitglied Slowenien wolle nun, wegen einer Herabstufung während einer laufenden Anleiheauktion durch die US Ratingagentur Moodys, eine Klage anstreben. Die Ministerpräsidenten des Landes, Alenka Bratusek, gab der Zeitung Vecer zu verstehen, dass die Regierung Sloweniens rechtliche Schritte gegen die Bonitätsprüfer in Erwägung zieht. Ende April hatte die US Ratingagentur das angeschlagene Euro [...]

Die rechtsoffene französische Oppositionspolitikerin Marine Le Pen ist laut einem Medienbericht schwer verunfallt. Sie hätte sich das Kreuzbein gebrochen und kann sich nicht selbstständig bewegen, heißt es. Der Unfall hätte sich demnach bereits vor gut einer Woche zugetragen, schreibt die Zeitung Le Figaro. Die Leiterin der "Front National" sei in ein leeres Schwimmbad gestürzt. [...]

In Deutschland hatten zuletzt Medienberichte über das Klonen von menschlichen Stammzellen in den USA Kritik ausgelöst. Diese kam von Wissenschaftlern, Kirchenvertretern und vom Ethikrat. Nikolaus Schneider, der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, verurteilte laut einem Bericht von "Welt" das Klonen menschlicher Embryonen zu Forschungszwecken scharf. Die Menschenwürde verbietet derartige Praktiken. Dies würde selbst [...]

Weil das PC Geschäft weiterhin rückläufig ist, bringt dies mit Blick auf das Unternehmen DELL nun neuen Zündstoff in die Übernahmeschlacht. Im ersten Quartal dieses Jahres brach der Gewinn von DELL um mehr als ein drei Viertel auf 130 Millionen US Dollar ein. Der Umsatz ging um zwei Prozent zurück, auf 14,1 Mrd. US [...]

Das BKA (Bundeskriminalamt Deutschland) hat nun vor möglichen islamistischen Terroranschlägen auf den Luftverkehr gewarnt. Demnach würde es für westliche Fluggesellschaften und auch Flughäfen eine erhöhte Bedrohungsqualität ergeben, die sich jederzeit in einem erfolgreichen Anschlag manifestieren könnte, heißt es. Das geheime und als vertraulich gestempelte Lagebild Luftsicherheit 2012 liegt der Welt am Sonntag vor. Laut [...]

Gegen die Ansiedlung einer Expertenkommission für die Endlagersuche im Deutschen Bundestag hat sich nun der Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ausgesprochen. Gegenüber der FAZ (Frankfurter Allgemeinen Zeitung) sagte Lammert, dass er sich nicht für eine entsprechende Änderung des Endlagersuchgesetzes einsetzen wolle. Seitens der Umweltorganisation Greenpeace wolle man die geplante Kommission boykottieren. Der Bundestagspräsident Lammert äußerte [...]

In Deutschland gibt es nun seit geraumer Zeit eine Debatte darüber, ob der sog. Soli (Solidaritätszuschlag) abgeschafft gehört oder nicht. Der CSU Chef Horst Seehofer hat nun die Forderung der FDP zurückgewiesen, den Soli nach der Bundestagswahl zu kürzen. Gegenüber der Welt am Sonntag sagte er: "Ich halte nichts davon, dass wir Solidaritätsverträge mit [...]

Thomas de Maiziere (CDU), der deutsche Bundesverteidigungsminister, und sein Ministerium geraten nach den bekanntgewordenen Informationen im Zusammenhang mit der Drohne "Euro Hawk" unter Druck. Laut Bild hätte de Maiziere in der vergangenen Woche erklärt, trotz erheblicher Probleme bei der Zulassung im November 2011 am Projekt festgehalten zu haben. Einem Bericht der FAS (Frankfurter Allgemeinen [...]

Die spanische Regierung hatte nun die umstrittene Reform im Bildungssystem verabschiedet. Demnach müsse der Bereich Bildung "dringend umgestaltet werden", hieß es in einer Erklärung. Damit wolle man gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit im Land ankämpfen. Auch die Zahl der Schulabbrecher soll damit gesenkt werden. Eine Sprecherin der Regierung sagte der Presse, dass diese Maßnahmen wichtig [...]