-» Neubau für neue BND-Zentrale soll nochmal teurer werden

(C) euroluftbild.de, Grahn, 2012, Bild: Wikipedia (CC-by-sa 3.0/de)

Wie der Spiegel aktuell berichtet, wird der Neubau des BND (Bundesnachrichtendienst) in Berlin-Mitte aller Voraussicht nach noch teurer als zuletzt bekannt wurde. Nach diesen Informationen seien im Herbst vergangenen Jahres bewilligte Mittel schon wieder aufgezehrt.

Regierungsexperten würden intern damit rechnen, dass nach der Bundestagswahl der nächste Zuschuss beantragt werden muss. Insgesamt solle das Projekt nach letztem Stand wohl rund 900 Millionen Euro kosten. Zudem sei laut Spiegel auch der extra einkalkulierte zeitliche Puffer von sieben Monaten fast aufgebraucht.

Nach derzeitigem Stand sollen die ersten Beamten ab 2014 in die Gebäude an der Chausseestraße einziehen. Grund für die vorhandenen Probleme seien angeblich weiterhin Streitigkeiten mit den beteiligten Unternehmen auf der Baustelle. Zuletzt hatte der Bund mit 24 Firmen juristische Auseinandersetzungen geführt.

Auch würde die Sicherheitsabteilung des BND seit Monaten mit der Berliner Feuerwehr über das richtige Vorgehen im Falle eines Feueralarms ringen. So würden Mitarbeiter des deutschen Auslandsnachrichtendienstes mögliche Sicherheitsrisiken fürchten, falls Einsatzkräfte "unbeaufsichtigt" in alle Teile des Gebäudes vordringen könnten.

Demnach könnten sich andere Geheimdienste diese Lücke zunutze machen und sich Zugang zum Haus verschaffen. Aus diesem Grund hätten sich beide Seiten auf einen Kompromiss geeinigt. Eintreffende Löschzüge müssten laut diesen Informationen in einer "Schlüsselzentrale" einen Schlüsselbund abholen, der ihnen den Weg zum Brandherd ermöglicht. Eine Eskorte des BND soll dann die Feuerwehrleute durch das Gebäude begleiten und erst kurz vor dem Feuer zurückbleiben.

Im Oktober meldete die Berliner Zeitung unter Berufung auf vertrauliche Unterlagen aus dem Bundestags-Haushaltsausschuss, dass sich die Baukosten der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) um weitere rund 100 Millionen Euro von 811 Millionen Euro auf mehr als 900 Millionen Euro erhöhen wird.

Hier berichtete man damals auch als wichtigsten Grund für die Verteuerung, dass bereits installierte Lüftungskanäle nicht derart waren, wie man erhofft hätte. Weil die Schächte wohl nicht die erforderliche Qualität hatten, müssten sie auf einer Länge von schätzungsweise zwölf Kilometern entfernt werden, hieß es. Durch den Ausbau hätten Baufirmen nicht wie geplant weiterarbeiten können.

Ursprünglich waren für den Bau der neuen BND-Zentrale im Jahr 2005 Ausgaben in Höhe von 720 Millionen Euro veranschlagt worden. Bis zum damaligen Richtfest im Frühjahr 2010 erhöhten sich die Kosten auf 811 Millionen Euro. Dies speziell wegen gestiegener Baukosten und zusätzlicher Sicherheitsmaßnahmen.

Im Sommer 2011 kam heraus, dass wegen des Diebstahls von Bauplänen für die neue BND-Zentrale der Druck auf den Geheimdienstchef Ernst Uhrlau zunahm. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), gab damals gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung zu verstehen: "Herr Uhrlau hat jetzt ein echtes Problem". Der Regierungssprecher Steffen Seibert stellte aber klar, dass Uhrlau weiter das Vertrauen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) genießt.