Deutscher Bundestag stimmt für EU-Beitritt von Kroatien

Kroatien

Kroatien soll zum 1. Juli dieses Jahres der EU beitreten. Der Deutsche Bundestag hatte das entsprechende Gesetz in der namentlichen Abstimmung verabschiedet. Das Ratifizierungsverfahren ist nach der folgenden Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten abgeschlossen.

Für den Beitritt Kroatiens ist die Ratifizierung in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten erforderlich, wie auch in Kroatien selbst. Die kroatische Bevölkerung hatte den Beitritt des Landes zur EU bereits in einer abgehaltenen Volksabstimmung zugestimmt.

Würde Kroatien beitreten, hätte die Europäische Union dann 28 Mitgliedsstaaten, mit mehr als 505 Millionen Einwohnern. Mit Blick auf Deutschland leben hier derzeit rund 200.000 Personen kroatischer Herkunft. Die Bürger des Landes würden mit dem Beitritt in die EU alle Rechte der Unionsbürgerschaft wie Freizügigkeit, diplomatischen Schutz, Diskriminierungsverbot oder Petitionsrechte gegenüber den EU-Institutionen genießen können.

Mit dem Beitritt würden auch die Beziehungen zwischen Kroatien und den anderen Mitgliedern der EU weiter vertieft. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte den Beitritt des Landes unterstützt. Im Februar 2013 stellte Kroatien den Antrag auf eine Vollmitgliedschaft in der EU. Im Juni 2004 folgte der offizielle Status als EU-Beitrittskandidat. Seither wurden Verhandlungen zum Beitritt geführt, Reformen beschlossen und Ziele festgelegt.

Bei der Abstimmung im Bundestag gab es keine Nein-Stimmen für den Beitritt Kroatiens zur EU. Man erreichte eine parteiübergreifende Mehrheit von 583 Abgeordneten, die für den EU-Beitritt stimmten. Es gab sechs Enthaltungen.

Den entsprechenden Vertrag zum Beitritt in die EU hatten die Regierungs- und Staatschefs der Union im Dezember 2011 unterzeichnet. Kroatien würde mit dem Beitritt künftig auch einen Kommissar in der EU-Kommission stellen. Laut aktuellen Informationen würde Neven Mimica dort für Verbraucherschutz zuständig sein.

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