17/05/2013

In Deutschland hat sich die Regierungskoalition nun auf einen Gesetzentwurf zur Förderung von Erdgas aus schwer zugänglichen Gesteinsschichten einigen können. Die umweltpolitische Sprecherin der Unionsfraktion gab zu verstehen, dass man bei der Einigung das höchste Maß an Sicherheit für die Bürger, Umwelt und auch die Trinkwasserversorgung mit einbezogen hätte. Auch die Bedenken der bislang [...]

In einem neuen Vorstoß möchte die EU nun Restaurants auf den Pelz rücken. Demnach dürfen auf den Tischen von Restaurants in der Europäischen Union bald keine Kännchen mit Olivenöl mehr stehen. Nach einer Neuregelung müssten Gastronomie Betriebe ab dem 1. Januar des kommenden Jahres "nichtauffüllbare und versiegelte" Flaschen anbieten, so ein Sprecher der EU [...]

Laut einer Mitteilung der EU Kommission haben die Verbraucher möglicherweise über Jahre zu viel für Zucker und andere Produkte mit Zucker ausgegeben. Es stehen demnach mehrere europäische Zuckerproduzenten in Verdacht die Preise für Weißzucker abgesprochen und somit künstlich hoch gehalten zu haben. Ende April dieses Jahres durchsuchten Ermittler europaweit Räumlichkeiten großer Hersteller, so die [...]

Forscher des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) und des Fraunhofer Instituts für Angewandte Festkörperphysik (IAF) haben nun einen neuen Rekord bei der Übertragung von Daten per Funk aufstellen können. Demnach sei es gelungen 40 GB pro Sekunde in einem Frequenzbereich von 240 Gigahertz zu übertragen. Die Entfernung lag bei einem Kilometer. Mit einer solch [...]

Durch die Einführung eines Trennbanken Systems in Deutschland sollen die Steuerzahler künftig besser vor Handelsrisiken der Banken abgeschirmt werden. Der Deutsche Bundestag stimmte nun über einen Gesetzentwurf ab, der eine Abtrennung von riskanten Eigengeschäften der Banken von Kundeneinlagen vorsieht. Bis zum Jahr 2016 müssen die Kreditinstitute zwei voneinander unabhängige Tochtergesellschaften bilden, wenn der Eigenhandel [...]

Wie der Spiegel aktuell berichtet, wird der Neubau des BND (Bundesnachrichtendienst) in Berlin Mitte aller Voraussicht nach noch teurer als zuletzt bekannt wurde. Nach diesen Informationen seien im Herbst vergangenen Jahres bewilligte Mittel schon wieder aufgezehrt. Regierungsexperten würden intern damit rechnen, dass nach der Bundestagswahl der nächste Zuschuss beantragt werden muss. Insgesamt solle das [...]

Bei der Europawahl in 2014 soll es in Deutschland laut "BILD" nun doch eine Drei Prozent Hürde geben. Mit Ausnahme der Linken hätten sich die Bundestagsparteien auf die Einführung einer Sperrklausel einigen können. Fachpolitiker der Union, FDP, SPD und Grünen hätten dem Bericht zufolge vereinbart, einen gemeinsamen Gesetzentwurf für eine Drei Prozent Klausel bei [...]

Die sich in der Vergangenheit weiter zugespitzten Sanktionierungsbestrebungen zwischen der EU und China hatten zuletzt ein neues Level erreicht. China warnte die EU nun vor einem Handelskrieg. Ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums gab in dieser Angelegenheit zu verstehen: "Wir hoffen, dass die EU keine Handlungen unternehmen wird, die beiden Seiten nicht guttun". Man wolle [...]

Möglicherweise könnte das Einbinden von fremden Internet Videos auf der eigenen Webseite gegen europäisches Recht verstoßen. Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) legte nun den Urheberstreit um das sog. Framing dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vor. Bei dem sog. "Framing" werden Videos den Nutzern auf einer Internetseite zugänglich gemacht. Die Videos sind jedoch nicht auf [...]

Mit Blick auf die USA kommt die Konjunktur dort kaum voran. Zuletzt hatten unerwartet viele Menschen einen Antrag auf Arbeitslosenhilfe gestellt. In der vergangenen Woche stieg die Zahl der Erstanträge um 32.0000 auf 360.000 an, teilte das US Arbeitsministerium mit. Dies wäre der höchste Wert seit sechs Monaten. Trotz der niedrigen Zinsen ist zudem [...]