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NewsflashC-Waffen
Das Büro des britischen Premierministers David Cameron verlautbarte zuletzt, dass es bei den Berichten über einen C-Waffen-Einsatz in Syrien angeblich nicht um diverse terroristische Strukturen geht, sondern dass Regierungstruppen diese eingesetzt hätten.
"Es gibt keine Beweise dafür, dass die Rebellen chemische Waffen eingesetzt haben [...] Wir sind sicher, dass die syrischen Regierungstruppen mit großer Wahrscheinlichkeit Chemiewaffen angewandt haben", heißt es aus Großbritannien.
Ende April hatte man seitens der USA erklärt, dass in Syrien "vermutlich" Chemiewaffen zum Einsatz kamen. Zur selben Zeit gab auch Großbritannien eine solche Erklärung ab. Man verwies darauf, dass "begrenzte, aber überzeugende" Beweise eines C-Waffen-Einsatzes vorliegen würden.
Am Mittwoch hatte Cameron erneut gesagt, dass die syrischen Truppen derartige Waffen gegen die militante Opposition anwenden würden. Es würde demnach um das Nervengas Sarin gehen. Die syrische Regierung selbst sagte, dass diese Vorwürfe "pure Erfindung" seien.
Der russische Außenminister Lawrow verlautbarte nach Verhandlungen mit seinem Amtskollegen aus den USA, John Kerry, dass sich Russland und die USA auf eine "Festigung der Zusammenarbeit ihrer Geheimdienste geeinigt" hätte. Man wolle die Angaben über den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien überprüfen.
Am vergangenen Montag gab der russische Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, zu verstehen, dass man keine Informationen über einen C-Waffen-Einsatz in Syrien hätte. "Ich bin der Auffassung, dass niemand über glaubwürdige Informationen zum Einsatz von chemischen Waffen in Syrien verfügt", sagte er laut Meldung durch Nowosti vor Journalisten.
Zuvor hatte die syrische Regierung mitgeteilt, die Opposition hätte am 19. März in der Provinz Aleppo C-Waffen eingesetzt. Ebenfalls hatte die schweizerische Juristin Carla del Ponte einen C-Waffen-Einsatz in Syrien durch regierungsfeindliche Kräfte nicht ausgeschlossen.
Der US-amerikanische Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow vereinbarten am vergangenen Dienstag in Moskau, noch im Mai eine internationale Syrien-Konferenz einzuberufen. Man wolle laut offiziellen Verlautbarungen die syrische Regierung und die Opposition in dem Land gemeinsam dazu drängen, eine politische Lösung des Konflikts zu suchen.
Unterdessen wurde in der vergangenen Woche bekannt, dass die USA offenbar von ihrer strikten Ablehnung von Waffenlieferungen an syrische Rebellen abrücken wollen. Beobachter sehen jedoch seit langem, dass terroristische Strukturen, zur Destabilisierung des Landes, über drei Ecken ausgelagert von ausländischen Kräften Waffen, Informationen und andere Dinge bekommen.
Frankreich und Großbritannien hatten sich bereits offiziell für Waffenlieferungen an syrische Rebellen ausgesprochen. Der US-Präsident Barack Hussein Obama wolle offiziell die Bewaffnung der "Rebellen" erlauben, wenn es erhärtete Hinweise auf einen möglichen Giftgaseinsatz durch die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gibt.
Anfang der Woche teilte man seitens der Vereinten Nationen mit, dass es weiterhin unklar sei, ob "eine" der Konfliktparteien in Syrien Chemiewaffen eingesetzt hat. Nachdem, wie oben angemerkt, die UN-Ermittlerin Carla del Ponte ihre Einschätzungen zum Einsatz von C-Waffen geäußert hatte, stellte die Untersuchungskommission nachfolgend klar, dass es "noch keine Beweise" gibt.
Übers vergangene Wochenende wurden von israelischer Seite mehrere Luftangriffe auf Ziele in Syrien geflogen. Man ging jedoch nicht davon aus, dass es sich um Einrichtungen für chemische Waffen handelte, welche ins Visier genommen wurden. Ende Januar dieses Jahres waren israelische Kampfflugzeuge bereits tief in das syrische Gebiet vorgestoßen, um einen "Konvoi" zu zerstören.
Laut Medienberichten wurden bei den letzten Angriffen iranische Raketen vom Typ Fateh-110 bombardiert. Diese seien den offiziellen Darstellungen zufolge für die Hisbollah im Libanon bestimmt gewesen. Die syrische Nachrichtenagentur SANA erklärte zur Thematik, dass ein militärisches Forschungszentrum in der Nähe der Hauptstadt Damaskus getroffen wurde. Ebenfalls wurde ein Munitionsdepot im Kassiyun-Berg getroffen, dort seien angeblich auch rund 10.000 Soldaten stationiert.
Seitens Russlands verhielt man sich in dem Konflikt seit einigen Wochen auffällig zurückhaltend. Zuletzt hatte eine Whistleblowerin des FBI (Sibel Edmonds) durchblicken lassen, dass es möglicherweise einen "Hinterzimmer-Deal" zwischen dem Weißen Haus und der russischen Putin-Regierung gegeben haben könnte. Diese spekulierte, dass sich die USA aus der Kaukasus-Region zurückziehen sollten und dafür im Gegenzug Russland das Assad-Regime fallen lässt.
Kürzlich wurde berichtet, dass die EU ihr Ölembargo gegen Syrien aufgehoben hätte. Damit wolle man die "Opposition"/Rebellen unterstützen. Mit der Entscheidung werden demnach Exporte von Rohöl aus von "Rebellen" kontrollierten Regionen erlaubt. Ebenfalls werden Importe von Öl- und Gastechnologie sowie Investments in die syrische Ölindustrie erlaubt.
Anfang Mai dieses Jahres hieß es in einem Bericht vom "TIME Magazine": "Ohne Embargo können europäische Firmen [nun] legal Öl direkt von Rebellengruppen importieren, die mehrere Ölfelder in den vergangenen Monaten erobert haben". Andere Berichte deuten auch darauf hin, dass die meisten, wenn nicht gar alle Ölfelder, bereits in der Hand von "Rebellen" sind.
Älteres:
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Großbritannien will in Syrien aktive Terroristen (nun offiziell) mit Waffen beliefern
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