-» DE: Niedrigere Einnahmen aus Steuern bis 2017 erwartet

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In den kommenden Jahren dürften laut aktuellen Berechnungen die Steuereinnahmen in Deutschland etwas niedriger ausfallen als erwartet worden war. Auch für das laufende Jahr sieht die Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzung einen geringeren Steuerzufluss. Bund, Länder und Gemeinden müssten bis zum Jahr 2017 mit rund 13,2 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen.

Für das Jahr 2013 erwartet man laut der Mai-Prognose für Bund, Länder und Gemeinden Mindereinnahmen von insgesamt 2,8 Mrd. Euro. Auf den Bund selbst entfällt laut diesen Zahlen im laufenden Jahr ein Minus von gut 1,8 Mrd. Euro. Die Länder werden wohl ein Minus von 1,0 Mrd. Euro einstecken müssen.

Die Ende vergangenen Jahres beschlossene Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrags würde sich laut offiziellen Darstellungen "einnahmemindernd" auswirken. Für die folgenden Jahre von 2014 bis 2017 sagen die Steuerschätzer aktuell Mindereinnahmen von insg. 10,4 Mrd. Euro voraus. Dies in erster Linie für die Länder als auch durch niedrigere Abführungen für die EU.

Für 2013 sagt man in der Summe Steuereinnahmen von 615,2 Mrd. Euro voraus. Für das kommende Jahr 2014 sind es 638,5 Mrd. Euro. Bis zum Jahr 2017 sollen die Einnahmen auf 704,5 Mrd. Euro ansteigen. Für die Jahre 2014 bis 2017, bereinigt um Steuerrechtsänderungen, würde sich ein Plus von 8,4 Mrd. Euro hervortun.

Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gab zu verstehen, dass dies ein insgesamt positives Ergebnis sei. Das geringfügige Einnahmen-Minus sei aufgrund von "Änderungen des Steuerrechts" jedoch vorhersehbar gewesen. Auf den Etat für 2013 hätte dies keine Auswirkungen.

Entgegen der Prognose vom Oktober 2012 werden die Steuereinnahmen im laufenden Jahr wohl um 2,8 Milliarden Euro oder 0,5 Prozent geringer ausfallen, heißt es. Für 2014 revidierte der Arbeitskreis "Steuerschätzung" seine Prognose um 3,8 Milliarden Euro nach unten. Für das Jahr 2015 revidierte man die Schätzung um 2,3 Milliarden, für 2016 um 2,2 Milliarden und für 2017 um 2,1 Milliarden Euro nach unten.