FR: Hollande stellt Umbildung der Regierung in Aussicht

Gegenüber "Paris Match" sagte der französische Präsident Hollande nun, dass man eine Regierungsumbildung durchführen könnte, er nannte jedoch kein Datum dafür. Dem Magazin sagte er: "Eine Kabinettsumbildung [komme] zur gegebenen Zeit". Seinen Worten nach, würde der Tag kommen, an dem ein Umbau erfolgen muss.

Laut Hollande sei "niemand in der Regierung geschützt. Niemand genießt Immunität". Die Franzosen würden nun Ergebnisse erwarten und "die Mannschaft" (Regierung) müsse sie liefern. Dies speziell bei den Themen Arbeitslosigkeit, Wohnraum, Konsum, Bildung und „Frankreichs Platz in der Welt“.

Gerüchte über eine mögliche Regierungsumbildung gab es zuletzt immer wieder, da schlechte Wirtschaftsdaten und andere Irritationen wie eine wachsende Arbeitslosigkeit den Druck auf die sozialistische Regierung weiter erhöhten. Auch in der Affäre um den ehemaligen Haushaltsminister Jérôme Cahuzac waren Rufe nach einer Umbesetzung des Kabinetts laut geworden.

Hollande hatte damals jedoch eine Umbildung der Regierung abgelehnt. Verschiedenen Spekulationen zufolge könnte der Regierungschef Jean-Marc Ayrault als ein "Wackelkandidat" gelten. Diesem wurde immer wieder Führungsschwäche vorgeworfen. Auch der Minister für Industrie, Arnaud Montebourg, steht demnach auf "wackeligen Beinen".

Erst kürzlich hatte Arnaud Montebourg für Aufsehen gesorgt, da er den Verkauf der französischen Internet-Videoplattform Dailymotion an den US-Internetriesen Yahoo verhinderte. Das US-amerikanische Yahoo wollte die Plattform demnach schlucken.

Hollande hatte diese Entscheidung des Ministers jedoch verteidigt. Er sagte gegenüber Paris Match: "Es gab ein Risiko, dieses französische Unternehmen zu verlieren". Eigentlich war die Idee, eine Partnerschaft mit Yahoo zu knüpfen. Dies hätte Hollandes Worten zufolge Yahoo aber bislang zurückgewiesen.

In dem Magazin hatte Hollande aber auch ein wenig Lob im Gepäck, für den Innenminister Manuel Valls. Dieser ist auch laut diversen Umfragen der beliebteste Minister in Frankreich. Hollande sagte in dem Magazin: "Manuel Valls macht eine gute Arbeit. Das wird von der Öffentlichkeit anerkannt".

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