Flagge Somalias

Der EU-Kommissar für Entwicklung, Andris Piebalgs, gab nun zu verstehen, dass die Europäische Union den Wiederaufbau von Polizei und Justiz in Somalia mit etwa 44 Millionen Euro unterstützen wird. Bei einer Konferenz in London gab er zu verstehen: "Es kann keine Entwicklung ohne Sicherheit geben".
Zu der Hilfskonferenz für Somalia hatte demnach der britische Premier David Cameron geladen. Das Treffen solle mit dem somalischen Präsidenten Hassan Sheikh Mohamud geleitet werden. Das Land würde nun auf zwei Jahrzehnte Anarchie und Bürgerkrieg zurückblicken. Die EU-Gelder würden "ein Baustein für den Wiederaufbau" sein.
Seitens der EU-Kommission hatte man erklärt, dass die Justiz und Polizei nicht nur für Sicherheit in Somalia sorgen müssten, sondern auch einen Rechtsstaat etablieren sollen. Demnach würde ein glaubwürdiges Justizsystem entscheidend für den Prozess des Wiederaufbaus sein, um so eine sicherere Umgebung zu formen.
Auch solle damit das Vertrauen des Volkes in den Staat wiederhergestellt werden, womit gleichzeitig die Nation "versöhnt" werden kann. Die von der EU beigesteuerten Gelder kommen demnach aus dem von der Kommission verwalteten Gemeinschaftshaushalt für "Entwicklung und humanitäre Zwecke".
Die EU hat seit 2008 über 1,2 Milliarden Euro für Somalia freigegeben. Darin waren auch rund 444 Millionen Euro für die Mission der Friedenstruppen der Afrikanischen Union in Somalia enthalten. Auch für Mali hatte die EU im Oktober vergangenen Jahres anberaumt, eine Ausbildungsmission für die malische Armee umzusetzen.
Damals hatten die EU-Außenminister in Luxemburg beschlossen, die Planung eines solchen Einsatzes "vorrangig" voranzutreiben. Der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) gab im Oktober bezgl. des geplanten Einsatzes in Mali zu verstehen: "Es liegt in unserem Interesse, an der Stabilität Malis mitzuwirken". Als Vorbild nannten Diplomaten damals die Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission) für Somalia, die seit Mai 2010 Soldaten der somalischen Armee in Uganda trainiert.
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