Thema 06/05/2013


EU: Gestaltung der Weltklimapolitik für die Zeit nach 2020


EU: Gestaltung der Weltklimapolitik für die Zeit nach 2020

Seitens der EU wolle man nun eine Debatte zur "optimalen" Gestaltung der "Weltklimapolitik" für den Zeitraum von 2020 bis 2030 anstoßen, denn auf globale Probleme müsste es nun auch globale Antworten geben. Das "Klima" als Ankerpunkt sei demnach augenscheinlich bestens geeignet zur Gestaltung der "neuen Gesellschaft". Die anberaumte Debatte soll zwischen EU Organen, Mitgliedsstaaten [...]

EU: Aufbau von grüner Infrastruktur für alternative Kraftstoffe


EU: Aufbau von grüner Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

Zahlreiche Menschen wollten bislang noch nicht freiwillig auf Elektroautos oder andere "grüne Fortbewegungsmittel" umsatteln. Seitens der EU drückt jedoch der Schuh und man will den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe weiter forcieren, um damit festigend die nicht in das grüne Weltbild passenden Dinge auszusortieren. Demnach wolle man im Rahmen der "Europa 2020" Strategie [...]

Schmidt: Skepsis bezgl. der Einwanderung aus islamischen Kulturen


Schmidt: Skepsis bezgl. der Einwanderung aus islamischen Kulturen

Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) hat sich nun skeptisch über die Bestrebungen geäußert, dass muslimische Migranten in die deutsche Gesellschaft integriert werden könnten. Gegenüber Spiegel gab Schmidt zu verstehen: "Ich bin sehr skeptisch, was die Einwanderung aus islamischen Kulturen angeht". Bei diesem Gespräch nahm auch der EX Kanzler Gerhard Schröder (SPD) teil. [...]

GB: Evans wegen Verdacht auf Vergewaltigung festgenommen


GB: Evans wegen Verdacht auf Vergewaltigung festgenommen

In Großbritannien gehen die "Irritationen" bezgl. sexueller Ausschweifungen weiter. Nun sei ein angesehener Parlamentarier wegen des Verdachts der Vergewaltigung und auch sexuellen Belästigung von zwei Männern vorübergehend in Haft genommen worden. Demnach hätte die Polizei den stellvertretenden Parlamentspräsidenten Nigel Evans vernommen. Er selbst wies die Vorwürfe zuletzt als "vollständig falsch" zurück. Laut Polizei soll [...]

Schweitzer: Kritik an Zustand der deutschen Straßen


Schweitzer: Kritik an Zustand der deutschen Straßen

Den Zustand der deutschen Verkehrsinfrastruktur kritisierte nun Eric Schweitzer (ALBA Group), Präsident des Deutschen Industrie und Handelskammertags (DIHK). Gegenüber Focus merkte er an: "Unsere Straßen verrotten". Es würden etwa 2,5 Mrd. Euro pro Jahr fehlen, hier spreche er jedoch nur von Schlaglöchern und anderen Schäden. Mit etwa 22 Mrd. Euro bezifferte er den Aus [...]

DE: Anträge auf Befreiung bezgl. der Umlage auf Ökostrom nehmen weiter zu


DE: Anträge auf Befreiung bezgl. der Umlage auf Ökostrom nehmen weiter zu

Laut einem Medienbericht würde die Zahl der Unternehmen drastisch ansteigen, die sich von der in Deutschland erhobenen Zwangsabgabe zur Förderung der "Alternativen Energien" befreien lassen. Dies würde aus einer aktuellen Aufstellung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hervorgehen. Demnach müssen laut Spiegel bereits 2245 Firmenstandorte die Ökostrom Umlage nach dem Erneuerbare Energien Gesetz in [...]

Barroso: Selbstzufriedenheit wäre gefährlich für Deutschland


Barroso: Selbstzufriedenheit wäre gefährlich für Deutschland

Der portugiesische Kommissionspräsident der Europäischen Union, Jose Manuel Barroso, hat nun die deutsche Bundesregierung davor gewarnt, sich auf den Ergebnissen der bisherigen Reformpolitik auszuruhen. Denn "Selbstzufriedenheit wäre gefährlich für Deutschland", sagte er gegenüber der Welt am Sonntag. Hier sprach man auch die Frühjahrs Prognose der EU Kommission an, welche für Deutschland nur noch ein [...]

Deutsche etablierte Parteien verlieren rund 2800 Mitglieder an die AfD


Deutsche etablierte Parteien verlieren rund 2800 Mitglieder an die AfD

Die in Deutschland etablierten Parteien haben zuletzt fast 2800 Mitglieder an die neugegründete Partei AfD verloren, berichtet "Der Spiegel". Dies würde eine zuletzt veröffentlichte Mitgliedsstatistik der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) zeigen. Insgesamt zählte die Partei demnach 10476 Mitglieder. In ihrem Beitrittsantrag gaben demnach 2795 Personen an, zuvor bei einer anderen Partei gewesen zu [...]