-» Rösler: Grüne miefig und altbacken

(C) Fdp nds, (symbolisch; kein Bezug), 2009, Bild: Wikipedia (CC BY 3.0)

Der deutsche Wirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler hat nun bei seiner Rede auf dem Programm-Parteitag der FDP speziell die Partei "Bündnis 90/Die Grünen" angegriffen. Laut Rösler seien diese nicht modern, sondern eher "miefig und altbacken".

Dazu merkte er spitz ebenfalls an: "Grün - das ist nicht die neue Bürgerlichkeit. Das ist die neue Spießbürgerlichkeit". Doch auch die Partei SPD wurde kritisiert. Der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD) werde laut Rösler in Deutschland "niemals Regierungsverantwortung übernehmen".

Er warnte mit seinen Angriffen auf die Grünen und SPD gleichzeitig auch vor einer möglichen rot-rot-grünen Koalition. Die eigene Partei FDP bezeichnete Rösler als eine, die Leistungsgerechtigkeit "für die höheren, die mittleren und die unteren Einkommen" anstrebt.

In der Debatte um die Aufweichung der Sparziele in der EU erteilte er diesen Bestrebungen eine klare Absage. Demnach sei es laut Rösler verantwortungslos, "wenn ein EU-Kommissionspräsident den Konsolidierungskurs infrage stellt". Kürzlich hatte der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine Abkehr vom strikten Sparkurs in der EU ins Gespräch gebracht.

Insgesamt wolle Rösler der FDP ein scheinbar sozialeres Profil geben. Er warb für eine gerechte Bezahlung in niedrigen Lohngruppen. Vor einen "ungezügelten Wettbewerb" warnte er. Ein gesetzlich flächendeckender Mindestlohn würde mit der FDP jedoch nicht machbar sein. Im Wahlprogramm wolle die FDP aber eine Ausweitung von Lohnuntergrenzen festschreiben.

Mit Blick auf die SPD warf er der Partei vor, einen "kapitalen Raubzug durch die Mitte der Gesellschaft zu planen". Er schloss Koalitionen mit den Grünen oder der SPD klar aus. Er bekannte sich für eine Fortsetzung von Schwarz-Gelb in der Bundesregierung.

Seitens der Grünen hieß es in Richtung FDP durch Trittin, dass die Partei sich in "reflexartigem Sozialismus-Gekreische" üben würde. Ebenfalls kritisierte er aus seiner Wahrnehmung heraus, dass die FDP weiterhin "der parlamentarische Arm weniger Wut-Reicher" sei.