Thema 04/05/2013


EU Richtlinien: Sprungturm in Freibad muss nach Norden zeigen


EU Richtlinien: Sprungturm in Freibad muss nach Norden zeigen

Laut der Frankfurter Rundschau (23. April) durfte im Dieburger Ludwig Steinmetz Bad der Sprungturm nicht mehr aus voller Höhe benutzt werden (Aktualisierung siehe weiter unten), wegen neuen europaweit geltenden Bestimmungen. Nach diesen muss gewährleistet sein, dass Badegäste, welche vom Turm springen wollen, nicht von der Sonne geblendet werden. Dies aus dem Grund, da ein [...]

Türkei: Zweites AKW mit 4800 Megawatt soll errichtet werden


Türkei: Zweites AKW mit 4800 Megawatt soll errichtet werden

An der türkischen Schwarzmeerküste soll nun durch ein Konsortium aus französischen und japanischen Unternehmen ein weiteres Atomkraftwerk gebaut werden. Kürzlich unterzeichnete der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan eine entsprechende Vereinbarung zum gemeinsamen Bau des Kraftwerks mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Laut Medienberichten soll das Kraftwerk mit einer geplanten Leistung von 4800 Megawatt in [...]

Rösler: Grüne miefig und altbacken


Rösler: Grüne miefig und altbacken

Der deutsche Wirtschaftsminister und FDP Chef Philipp Rösler hat nun bei seiner Rede auf dem Programm Parteitag der FDP speziell die Partei "Bündnis 90 Die Grünen" angegriffen. Laut Rösler seien diese nicht modern, sondern eher "miefig und altbacken". Dazu merkte er spitz ebenfalls an: "Grün das ist nicht die neue Bürgerlichkeit. Das ist die [...]

Rund 600 Millionen Euro an Bundesmittel für Stationierung der US-Streitkräfte


Rund 600 Millionen Euro an Bundesmittel für Stationierung der US-Streitkräfte

Für die Stationierung von US Streitkräften in Deutschland betrugen die erbrachten Leistungen des Bundes in den vergangenen zehn Jahren 598 Millionen Euro. Laut Bundesregierung müssten "bestimmte Verteidigungsfolgekosten" übernommen werden. Darunter zählen etwa Unterstützungsleistungen an zivile Arbeitskräfte, die infolge des Truppenabbaus ihre Arbeitsplätze verlieren oder Zahlungen für die Abgeltung von Schäden, die in Ausübung des [...]

ZKI: Überwachung mit Satelliten durch Bund und andere


ZKI: Überwachung mit Satelliten durch Bund und andere

Das im Januar dieses Jahres in Regelbetrieb genommene Zentrum für satellitengestützte Kriseninformation (ZKI) hat laut Bundesregierung in einem Fall Daten an das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) übermittelt. Der Geheimdienst bezog die Daten demnach zur Gefährdungs und Lageeinschätzung im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Personenschutzmaßnahmen. Dies geht aus einer Antwort (lt. Vorbemerkung der Fragesteller) [...]

Freihandel mit den USA: Antwort Bundesregierung


Freihandel mit den USA: Antwort Bundesregierung

Laut einer Antwort (Wirtschaft und Technologie) der deutschen Bundesregierung, setzt man sich für ein "umfassendes Freihandelsabkommen" mit den USA ein. Dieses würde die Zölle, welche bereits heute "relativ niedrig" sind, weitgehend beseitigen. Auch würde es so einen besseren Marktzugang für Investitionen geben und Handelshemmnisse könnten entsprechend abgebaut werden. In einer Rede zur "Lage der [...]

DE: Muslime sehen in der Deutschen Islamkonferenz keinen Sinn mehr


DE: Muslime sehen in der Deutschen Islamkonferenz keinen Sinn mehr

In Deutschland rücken mehrere große muslimische Verbände von der sog. Islamkonferenz von Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich (CSU) ab. Die Konferenz sei in diesem Rahmen nicht geeignet, heißt es. Der Dialogbeauftragte des Verbandes Islamischer Kulturzentren (VIKZ) soll laut Süddeutscher Zeitung gesagt haben, dass man am kommenden Dienstag zwar an der Konferenz teilnehmen wird, man erwartet [...]

Portugal: 30.000 Stellen im öffentlichen Dienst werden gestrichen


Portugal: 30.000 Stellen im öffentlichen Dienst werden gestrichen

In Portugal hat man nach den Vorgaben der internationalen Geldgeber nun weitere Sparmaßnahmen angekündigt. Demnach wird es für Staatsbedienstete härtere Arbeitsbedingungen geben und andere Ausgabenkürzungen sollen unternommen werden. Für Beamte wird die Wochenarbeitszeit nun von 35 auf 40 Stunden angehoben, 30.000 Stellen im öffentlichen Dienst werden gestrichen. Das Renteneintrittsalter wird von 65 auf 66 [...]

DE: Kritik an Sonder-Bonus für Frankreich


DE: Kritik an Sonder-Bonus für Frankreich

In Deutschland haben nun Politiker der Regierungskoalition empört auf die Ankündigung der EU Kommission reagiert, dass man Frankreich und Spanien zwei Jahre mehr Zeit für die Sanierung ihrer Haushalte geben möchte. Gegenüber Focus sagte der Sprecher der CDU CSU Bundestagsfraktion, Michael Stübgen: "Das ist das falsche Signal. Ich sehe nicht, dass Frankreich überhaupt Reformen [...]

Schäuble: Gabriel Marktschreier


Schäuble: Gabriel Marktschreier

Der deutsche Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) hat dem SPD Chef Sigmar Gabriel in der Steuerpolitik nun die Seriosität abgesprochen. Demnach sei der SPD Vorsitzende mit seiner steuerpolitischen Linie eher als Marktschreier geeignet, als für die seriöse Regierungsarbeit. Gegenüber der BILD gab Schäuble zu verstehen, mit Verweis auf die SPD Forderung zur Einführung einer Vermögenssteuer: "Substanzsteuern, [...]