-» Westerwelle: Debatte über Drohnen gefordert

(C) swiss-image.ch, Michael Wuertenberg, 2013 Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat eine schnelle Entscheidung zum Erwerb bewaffneter Drohnen abgelehnt. Westerwelle sagte der "Welt", dass es zwar zum Auftrag des deutschen Bundesverteidigungsministers Thomas de Maiziere (CDU) zählen würde, darüber nachzudenken, wie man das Leben der Soldaten in Einsätzen durch moderne Waffentechnologie besser schützen könnte, doch vor einer endgültigen Entscheidung brauchen wir aber eine umfassende sicherheitspolitische und ethische Diskussion mit allen Kräften unserer Gesellschaft, sagte er.

Dafür müsse man sich nun Zeit nehmen. Jene Debatte gehört auch nicht in den Wahlkampf mit seinen parteipolitischen Aufgeregtheiten. Demnach müsse anschließen eine entsprechende Debatte in aller Differenziertheit geführt werden.

Als gefährlich beurteilte der deutsche Bundesaußenminister die Entwicklung bewaffneter Drohnen, welche ihre Ziele mit selbsterkennender Computertechnologie angreifen. Er wolle demnach nicht, dass menschliche Entscheidungen ausgeschaltet werden. Man sollte sich nicht in eine Richtung entwickeln, an deren Ende automatische, computergesteuerte Kampfeinsätze stehen.

Doch über bewaffnete Drohnen, die von Menschen gesteuert werden, müsse man debattieren. Offen zeigte sich Westerwelle demnach für den Einsatz von unbewaffneten Drohnen zu Aufklärungszwecken.

Erst kürzlich wurde bekannt, dass die deutsche Bundeswehr bei den USA wegen des möglichen Erwerbs von Kampfdrohnen angefragt hat. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte dies in Berlin. Die Anfrage wurde bereits im Januar vergangenen Jahres gestellt. Im Laufe des Mai (2013) werde dazu ein Angebot der US-Luftwaffe für den Typ Predator B erwartet.

In dem Magazin von Spiegel-Online wies man ebenfalls darauf hin, dass Deutschland parallel auch mit Israel über die Beschaffung eines neuen Typs der dort entwickelten Drohne Heron verhandelt. Die Bundeswehr hat bislang unbewaffnete Drohnen des Typs Heron geleast. Laut einer Anfrage der Linksfraktion hätte es im November vergangenen Jahres und im Februar Treffen mit israelischen Militärs und dem Hersteller der "Heron"-Drohne gegeben. Erst kürzlich sei zudem Luftwaffenchef Karl Müllner nach Israel gereist und habe sich dort die bewaffnete Version "Heron TP" vorführen lassen.