Grüne: Deutsche Jugend - Wahlen ab 16

(C) gruene sachsen, 2009, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Nach dem Beschluss des Parteiprogramms der "Grünen" in Deutschland heißt es nun, dass man einen Vorstoß unternehmen wolle, über die Einführung des Wahlrechts ab 16 Jahren. Laut einem Bericht der Saarbrücker Zeitung sollen alle 16- und 17-Jährigen künftig bei Europa- oder Bundestagswahlen teilnehmen dürfen.

Dies würde demnach aus einem Gesetzentwurf der Grünen-Bundestagsfraktion hervorgehen. Diese neue Regelung solle jedoch erst nach der in diesem Jahr stattfindenden Bundestagswahl in Kraft treten können, wenn es nach den Grünen geht.

Ein solcher Vorstoß würde laut Grünen ein "deutliches Signal" an junge Menschen in Deutschland sein, dass diese von Zukunftsentscheidungen, von denen sie selbst am stärksten betroffen sind, nicht länger ausgeschlossen bleiben.

Ebenfalls seien heutige Jugendliche in Deutschland von ihrer sozialen Kompetenz, ihrer Reife und ihrer intellektuellen Urteilsfähigkeit her früher als mit 18 Jahren politisch entscheidungsfähig, befindet man.

Länder, welche das Wahlalter bereits herabsetzten, hätten demnach "positive Erfahrungen" gemacht. In Deutschland dürfen Jugendliche in einigen Bundesländern bereits die Landesparlamente wählen oder auf kommunaler Ebene ihre Stimme „abgeben“. In dem Bericht der Saarbrücker Zeitung heißt es ebenfalls, dass der Plan auch in das Wahlprogramm der Grünen aufgenommen wurde.

In Kraft treten könne ein solcher Vorstoß laut dem Gesetzesentwurf jedoch erst nach der diesjährigen Bundestagswahl und den Urnengängen im kommenden Jahr. Damit wolle man den in Deutschland lebenden Jugendlichen "hinreichend Zeit" geben, damit diese sich auf ihre "Verantwortung" vorbereiten könnten.

---