-» Schäffler: Vorwürfe gegen EZB-Chef Mario Draghi

(C) michaelthurm, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Frank Schäffler, ein Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, hatte zuletzt im Zusammenhang mit der Schieflage der Laiki-Bank von Zypern schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten der EZB (Europäische Zentralbank), Mario Draghi, erhoben.

Seinen Worten zufolge sei es skandalös, dass die Europäische Zentralbank und Draghi gewusst hätten, dass die Notenbank von Zypern unter dem Präsidenten Panikos Dimitriadis mindestens seit Juni vergangenen Jahres die "bankrotte" Laiki-Bank mit Notfall-Liquiditätshilfen (ELA) finanzierte und dennoch nicht gehandelt habe.

Gegenüber dem Handelsblatt in der Online-Ausgabe merkte Schäffler dazu an: "Zyperns Präsident schreibt selbst, dieser Verstoß gegen die Regeln sei seit Juli 2012 offensichtlich gewesen". Dies unter Hinweis auf einen an Mario Draghi adressierten Brief des zyprischen Staatspräsidenten Anastasiadis, der zum 15. April 2012 adressiert sei und dem Handelsblatt vorliege.

Demnach wurden im Juni vergangenen Jahres 5,9 Mrd. Euro an die Laiki-Bank von Zypern ausgegeben. Im März 2013 waren es laut dem Schreiben bereits 9,4 Mrd. Euro. Es geht demnach um einen weiteren entstandenen Schaden in Höhe von 3,5 Mrd. Euro.

Für diesen sei Schäffler zufolge der EZB-Präsident Draghi verantwortlich. Er wolle den Betrag auf die europäischen Steuerzahler abwälzen. Dazu gab er zu verstehen: "Herr Draghi deckt Dimitriadis, um seine eigene Mitschuld zu verdunkeln". Ein solches Verhalten an der Spitze der EZB sei untragbar.

Zur Laiki-Bank gab er ebenfalls zu verstehen, dass die Aktiva der Bank schon seit 2011 im Wert gefallen waren und Zug um Zug durch Notkredite der Zentralbank von Zypern ersetzt worden sind. Davon hätte die EZB Kenntnis gehabt.

Die Europäische Zentralbank führt Buch über diese Kredite. Also waren ihr die Kredite auch bekannt, merkte Schäffler an. Doch der EZB-Präsident Draghi habe die ELA-Kredite der Notenbank dennoch weiterlaufen lassen, obwohl die Europäische Zentralbank sie hätte untersagen müssen. Damit habe sie sich an der "Insolvenzverschleppung" beteiligt.