Thema 27/04/2013


Spanien Krise: Auch 2013 schrumpft die Wirtschaft


Spanien Krise: Auch 2013 schrumpft die Wirtschaft

Auch für dieses Jahr rechnet die spanische Regierung mit einem weiteren Schrumpfen der Wirtschaftsleistung. Nach offizieller Einschätzung werde das BIP in 2013 um 1,3 Prozent zurückgehen, heißt es in einer aktuellen Hochrechnung der Regierung. Im kommenden Jahr "könnte" dann ein leichtes Wachstum stattfinden. Dieses würde laut der getroffenen Einschätzung bei 0,5 Prozent liegen. Die [...]

Soli: Koalition streitet über Abschaffung


Soli: Koalition streitet über Abschaffung

Trotz des Widerstands in der Union wolle die FDP darauf beharren, eine schnelle Senkung des in Deutschland erhobenen Solidaritätszuschlags umzusetzen. Man wolle den Solidaritätszuschlag nach der Bundestagswahl schrittweise senken und spätestens 2019 abschaffen, sagte Rainer Brüderle gegenüber der "Welt". Dieser merkte ebenfalls an, dass der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) natürlich immer gucken würde, [...]

Große Sympathien: Bundestag will Diäten an Lohnentwicklung koppeln


Große Sympathien: Bundestag will Diäten an Lohnentwicklung koppeln

Laut einem Bericht der Rheinischen Post könnte der Deutsche Bundestag zu Beginn der kommenden Wahlperiode die Abgeordneten Diäten an die Lohnentwicklung koppeln und diese somit um 474 Euro erhöhen. Für ein derartiges Modell würde es von allen Seiten "große Sympathien" geben, schreibt die Zeitung. Diese beruft sich dabei auf Mitglieder der Rechtsstellungskommission des Ältestenrats. [...]

Spionage für Russland: Raymond P. muss für zwölf Jahre ins Gefängnis


Spionage für Russland: Raymond P. muss für zwölf Jahre ins Gefängnis

In der Spionage Affäre um einen ehemaligen hohen Regierungsbeamten des niederländischen Außenministeriums war kürzlich ein Urteil in Den Haag gefallen. Die Person Raymond P. wurde wegen Spionage für Russland zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt. Dieser habe jahrelang geheime Informationen an Personen (ein Ehepaar) nach Deutschland weitergeleitet. Jenes "Ehepaar" steht in Stuttgart vor Gericht. Der [...]

Fillon: Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland auf Tiefpunkt


Fillon: Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland auf Tiefpunkt

Nach Worten des ehemaligen französischen Regierungschefs Francois Fillon seien die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland so schlecht wie selten zuvor. Es sei auch zu befürchten, dass der Ton nach der Bundestagswahl im September dieses Jahres "sehr viel härter" werden könnte. Laut Fillon würde Frankreichs Präsident Francois Hollande angeblich auf einen Sturz der deutschen Bundeskanzlerin [...]