Thema 26/04/2013


DIW: Rettungspolitik mit Risiken verbunden - Kritik an Bundesbank


DIW: Rettungspolitik mit Risiken verbunden - Kritik an Bundesbank

In die Streitthematik der Sparpolitik hat sich nun auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eingeschaltet. Man warnte vor negativen Begleiterscheinungen der Krisenpolitik der EZB (Europäische Zentralbank). Es dürfe demnach nicht verhehlt werden, dass mit der gefahrenen Politik auch Risiken verbunden sind. Es gehe dabei nicht nur um mögliche finanzielle Belastungen für die Steuerzahler, [...]

Google: Löschanfragen von Behörden - Tendenz zur Zensur


Google: Löschanfragen von Behörden - Tendenz zur Zensur

Google wurde im zweiten Halbjahr des vergangenen Jahres von Gerichten und Strafverfolgern 2285 Mal ersucht, insgesamt 24.179 Inhalte zu entfernen. Im Vergleich dazu waren es im ersten Halbjahr 2012 noch 1811 Anfragen zu 18.070 Inhalten. Dies ist das Ergebnis des jüngsten Transparenzberichts. Seitens Google sieht man in dem weiteren Anstieg der Anfragen, dass eine [...]

Berlusconi: Italien muss der Sparpolitik die Stirn bieten


Berlusconi: Italien muss der Sparpolitik die Stirn bieten

Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi verlautbarte, dass die künftige Regierung von Italien der Sparpolitik stärker die Stirn bieten müsse. Zwar sei eine Obergrenze von drei Prozent für neue Schulden richtig, aber nicht wenn man sich in einer Rezession befindet. Gegenüber der Zeitung Corriere della Sera sagte er ebenfalls, dass sogar Brüssel (wohl die [...]

Chile: Sekte verbrannte Baby bei lebendigem Leib


Chile: Sekte verbrannte Baby bei lebendigem Leib

Im südamerikanischen Chile hat die Polizei laut Medienberichten vier Mitglieder einer Sekte in Haft genommen. Diese hätten diverse Sektenrituale vollzogen. In einem Opferritual sei ein Baby bei lebendigem Leib verbrannt worden. Nach Polizeiangaben hätten Knochenfunde die Verdächtigen überführt, so der Ermittler Miguel Ampuero im Rundfunk zur Sache. Das Baby sei am 23. November auf [...]

BER: Neue Hiobsbotschaft - Flughafen wird noch teurer


BER: Neue Hiobsbotschaft - Flughafen wird noch teurer

Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin Brandenburg müssen Anwohner besser vor Fluglärm des neuen Hauptstadtflughafens geschützt werden. Damit könnten weitere Mehrkosten auf das Bauprojekt zukommen. Die Anwohner begrüßten das Urteil. Der Flughafenchef Hartmut Mehdorn reagierte mit "Unverständnis". Bereits im vergangenen Jahr hatten die Richter den Betreibern vorgeworfen, dass die Regeln systematisch verfehlt würden. Auch [...]

Finanzausgleich: Reform gerät ins Stocken


Finanzausgleich: Reform gerät ins Stocken

Durch die Verfassungsklage des deutschen Bundeslandes Hessen und des Freistaates Bayern, gegen den Länderfinanzausgleich in Deutschland, gerät die grundlegende Neuregelung der innerstaatlichen Finanzbeziehungen ins Stocken. Laut einem Bericht der Saarbrücker Zeitung sollen zentrale Themen, anders als eigentlich geplant, in diesem Jahr nicht mehr konkret angegangen werden. Dies würde den Angaben zufolge aus einer Beschlussvorlage [...]

IG Metall: Warnstreiks für Mai angekündigt


IG Metall: Warnstreiks für Mai angekündigt

Ab der kommenden Woche möchte im Tarifstreit der Metall und Elektroindustrie die Gewerkschaft IG Metall durch erste Warnstreiks "Druck machen". Laut offizieller Verlautbarung werde es am 2. Mai bundesweite Aktionen geben. Eine Sprecherin der Gewerkschaft gab zu verstehen, dass erste vereinzelte Aktionen bereits in der Nacht vom 30. April 2013 auf den 1. Mai [...]

Deutschland: Polizei stürmt nebulöses Königreich


Deutschland: Polizei stürmt nebulöses Königreich

Einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung zufolge, sei in Deutschland eine nebulöse Monarchie per Razzia durchsucht worden. Dabei soll es sich um die sog. Wittenberger Monarchie "Deutschland" handeln. Dort hätte vor wenigen Tagen eine Durchsuchungsaktion der Polizei stattgefunden, schreibt die Zeitung. Laut der Bankenaufsicht Bafin werden wurden in der selbsternannten Monarchie unerlaubt Versicherungen angeboten. Es [...]

Steuer für Touristen: Berlin und Potsdam wollen mit City-Tax Kasse machen


Steuer für Touristen: Berlin und Potsdam wollen mit City-Tax Kasse machen

Nach dem Willen der Landesregierung von Berlin sollen Touristen ab Juli dieses Jahres eine Bettensteuer von fünf Prozent zahlen. Dies, wenn jene in der deutschen Hauptstadt übernachten wollen. Medienberichten zufolge hat dies der Senat von Berlin beschlossen. Die sogenannte City Tax solle bei privaten Übernachtungen mit einer Dauer bis zu drei Wochen fällig werden. [...]

Warentest: Anbieter von Fernbussen schnitten positiv ab


Warentest: Anbieter von Fernbussen schnitten positiv ab

Nach einer Untersuchung der Stiftung Warentest seien der Komfort und der Service bei den sog. Fernbusanbietern in Deutschland weitestgehend gleich. In einem Vergleich zeigte sich, dass die Ausstattung der Busse bei den fünf großen Anbietern ähnlich sei. In der aktuellen Ausgabe der Stiftung Warentest heißt es, dass der erste Eindruck von den Fernbusangeboten positiv [...]