Thema 23/04/2013


Frankreich: Parlament stimmt für Homo-Ehe


Frankreich: Parlament stimmt für Homo-Ehe

In Frankreich hat die Nationalversammlung für die sog. Homo Ehe gestimmt. Auch ein Adoptionsrecht für Homo Ehepaare wurde Medienberichten zufolge angenommen. Seitens der Opposition wolle man das Gesetz nun vor dem franz. Verfassungsrat anfechten. Es gab u.a. durch diese und der katholischen Kirche Widerstand gegen die Homo Ehe. Für die Einführung stimmten in der [...]

DE: Elbphilharmonie - Kosten liegen bei 789 Millionen Euro


DE: Elbphilharmonie - Kosten liegen bei 789 Millionen Euro

Laut einer aktuellen Mitteilung würden die gesamten Baukosten der Elbphilharmonie in Hamburg bei 789 Millionen Euro liegen. Dies hätten endgültige Berechnungen ergeben. Abschließend müsse noch die Bürgerschaft über die Neufassung der modifizierten Bauverträge mit den beteiligten Projektpartnern befinden. Das teilte die Regierung der deutschen Hansestadt nach einem gemeinsamen Beschluss zum Weiterbau der Elbphilharmonie mit. [...]

Deutscher Innenminister rügt den Präsidenten des BVerfG


Deutscher Innenminister rügt den Präsidenten des BVerfG

In Deutschland hat der Innenminister Hans Peter Friedrich (CSU) dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts eine scharfe Rüge erteilt. Dies in der Debatte um mehr Videoüberwachung in Deutschland. Der Gerichtspräsident solle für den Bundestag kandidieren, wenn er Politik machen wolle, gab Friedrich zu verstehen. Der Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hatte Friedrich zur Besonnenheit aufgerufen. [...]

EU Sowjets: Einheitliches Saatgut für den einheitlichen EU-Bürger


EU Sowjets: Einheitliches Saatgut für den einheitlichen EU-Bürger

Steueralimentierte Planwirtschafter der EU wollen laut Medienberichten künftig Landwirten und Gärtnern vorschreiben, welches Saatgut diese nutzen sollten. Demnach arbeitet man seitens der EU Kommission an einer Neuregelung des europäischen Saatgutmarktes. Damit solle eine Entscheidung des EU Gerichtshofs vom Juli 2012 verrechtlicht werden. Landwirte dürften dann nur mehr amtlich zugelassenes Saatgut verkaufen. Bisher waren hier [...]

Russland: Nach Übung Kritik an Schwedens Luftwaffe


Russland: Nach Übung Kritik an Schwedens Luftwaffe

Einem Bericht der Zeitung Svenska Dagbladet zufolge, ist die Einsatzbereitschaft der schwedischen Luftwaffe eher schlecht. Gripen Kampfjets waren demnach in der Nacht auf Ostersamstag am Boden geblieben, als man seitens Russlands eine militärische Flugübung über der Ostsee durchführte. Den vorliegenden Informationen zufolge waren zwei russische Tu 22M3 Bomber und vier Jagdflugzeuge (Su 27) kurze [...]

Medien: Siemens könnte Lieferung von ICEs weiter verschieben


Medien: Siemens könnte Lieferung von ICEs weiter verschieben

Der Konzern Siemens hatte in der Vergangenheit bereits mehrmals Lieferungen von 16 ICE Zügen verschieben müssen, welche für die Deutsche Bahn bestimmt sind. Nun könnte erneut eine Verzögerung möglich sein, heißt es laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung. Man beruft sich hier auf Aussagen des Vorstandsmitglieds von Siemens, Roland Busch. Demnach könnte nach der [...]

EU: Politiker gegen Lockerung von Sparvorgaben


EU: Politiker gegen Lockerung von Sparvorgaben

Eine Abwendung von der Sparpolitik wird in Deutschland durch Politiker der FDP und Union abgelehnt. Einen Vorstoß des Kommissionspräsidenten der Europäischen Union, Jose Manuel Barroso, weise man entschieden zurück, heißt es. Barroso würde damit ein absolut falsches Signal aussenden, denn anstatt dieser die Regierungen bei ihren Konsolidierungsbemühungen unterstützt, fällt er ihnen damit in den [...]

EU: Google soll einem Monitoring unterstellt werden


EU: Google soll einem Monitoring unterstellt werden

Einem Bericht des Handelsblatts zufolge möchte die Kommission der Europäischen Union den Suchmaschinengiganten Google unter ein unabhängiges "Monitoring" stellen. Dies würde ein zentraler Punkt sein, denn man wolle künftig keine "Überraschungen" mehr, gab der Wettbewerbskommissar der EU, Joaquin Almunia, zu verstehen. Mit neuen effizienten und klaren Kontrollen wolle man mit diesem Vorstoß Konsequenzen aus [...]

GNS: Deutschland muss wohl mehr Atommüll zurücknehmen


GNS: Deutschland muss wohl mehr Atommüll zurücknehmen

Deutschen Medienberichten zufolge müsse die Bundesrepublik wohl weitere 150 Behälter mit radioaktivem Atommüll aus der Wiederaufbereitungsanlage La Hague zurücknehmen. Dies hätte gegenüber WELT die für Entsorgung zuständige Gesellschaft für Nuklear Service bestätigt. Diese ist auch Betreiber des deutschen Zwischenlagers Gorleben. Es soll sich dem Bericht zufolge um mittelstark strahlendes Material handeln. Dies stamme aus [...]

DE: Überstunden werden laut Bericht immer seltener vergütet


DE: Überstunden werden laut Bericht immer seltener vergütet

In Deutschland würden Arbeitnehmer geleistete Überstunden immer seltener vergütet bekommen. Laut einem BILD Bericht, unter Berufung auf Zahlen des Sozioökonomischen Panels (SOEP), hätten zuletzt zwölf Prozent der Beschäftigten im Westen Deutschlands für Extraarbeit eine entsprechende Entlohnung erhalten. Zehn Jahre zuvor waren es demnach noch 16,5 Prozent. Noch weiter zurück, im Jahr 1991, waren es [...]