Steinbach: Von der Leyen sollte zurücktreten


(C) Dirk Vorderstraße, 2009, Bild: Wikipedia (CC BY 3.0)

Erika Steinbach, die hessische Bundestagsabgeordnete der CDU, hat nun Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Rücktritt aufgefordert, wegen angeblicher geheimer Absprachen mit den Grünen bzgl. der Durchsetzung einer starren Frauenquote.

Der Rücktritt von Ursula von der Leyen sei "fällig" (per Twitter), da sie das Vertrauen der Fraktion missbraucht hätte, sagte Steinbach. Nur mit einem Mindestmaß an Fairness sei eine erfolgreiche Politik umsetzbar.

Eine solche "Fairness" hätte es nicht gegeben. Derzeit geht Steinbach davon aus, dass von der Leyens Vorgehen auf der Fraktionssitzung der Union am kommenden Dienstag ein Nachspiel haben könnte. Dazu sagte sie: "Es wird dazu kritische Äußerungen in der Fraktion geben".

Zur Thematik über mögliche Ambitionen von der Leyens, eines Tages Bundeskanzlerin von Deutschland zu werden und die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anzutreten, gab Steinbach zu verstehen: "Ich kenne jede Menge Kollegen, die nie die Hand dafür heben würden, dass sie Kanzlerin wird. Man vertraut ihr nicht".

Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen habe Medienberichten zufolge in den zuständigen Ausschüssen angeblich taktisch agiert, um so zu erreichen, dass die Gesetzesvorlage aus dem Bundesrat überhaupt das Plenum des Bundestages erreicht.

Laut dem sog. "Sonntagstrend" (für "Bild am Sonntag" - vom Meinungsforschungsinstitut Emnid) hat die Union offenbar durch den Streit um die Einführung einer Frauenquote in der Wählergunst einbüßen müssen. Die Union verlor zwei Prozentpunkte und landet bei 39 Prozent, heißt es.

Die Opposition in Deutschland war mit dem Vorhaben gescheitert, im Bundestag eine feste Frauenquote für Spitzenposten in Unternehmen durchzusetzen. Im Parlament fand der im Jahr 2012 vom Bundesrat beschlossene Gesetzentwurf zur Einführung einer Mindestquote keine Mehrheit.

  
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