-» Italien: Giorgio Napolitano erneut zum Präsidenten gewählt

(C) clundh, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC 2.0)

In Italien wurde Giorgio Napolitano erneut zum Präsidenten der Italienischen Republik gewählt. Er wird damit zum zweiten Mal gemäß der Verfassung Staatsoberhaupt Italiens. Von 1007 Stimmen erhielt er 738 Stimmen in der Wahlversammlung.

Am kommenden Montag soll Napolitano seinen Amtseid vor dem Parlament leisten. Im Vorfeld hatte er unter Verweis auf sein hohes Alter eine weitere Kandidatur abgelehnt. Er erklärte sich für diese bereit, nachdem fünf Wahlgänge kein Ergebnis gebracht hatten.

Medienberichten zufolge sei Napolitano von Pier Luigi Bersani (PD), Silvio Berlusconi (PDL) als auch Mario Monti (amtierender Ministerpräsident) zur Kandidatur gedrängt worden. Nach seiner Wiederwahl sagte er: "Ich hoffe sehr, dass in den kommenden Wochen und Tagen alle Seiten ihre Pflicht erfüllen werden, mit dem Ziel, die staatlichen Institutionen zu stärken".

Die vorgezogene Parlamentswahl Ende Februar dieses Jahres hatte zu einem Patt zwischen dem ital. Abgeordnetenhaus und Senat geführt, welche in der Gesetzgebung gleichberechtigt sind. Nun muss ein Weg aus der Regierungskrise gefunden werden. Sollte es zu keiner Einigung kommen, muss der Staatschef das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen.

Vor der Wahl zeichnete sich eigentlich ein breites Bündnis für den ehemaligen Senatspräsidenten Franco Marini ab. Seitens der PD und der PdL sagte man ihm die Unterstützung zu, hieß es im Vorfeld in der Medienberichterstattung. Im ersten Wahlgang verfehlte er dann jedoch mit 521 Ja-Stimmen die Zweidrittelmehrheit. Im nachfolgenden zweiten Wahlgang lag die Anzahl der leer abgegebenen Stimmzettel bei 418.

Sowohl die PD als auch die PdL hatten zur Abgabe leerer Stimmzettel aufgerufen. Der ehemalige Gewerkschafter Marini war in den Jahren 2006 bis 2008 Senatspräsident. Danach hätte der frühere Regierungschef Romano Prodi gute Chancen gehabt. Doch auch dieser war nachfolgend, bei seinem Versuch, neuer italienischer Staatspräsident zu werden, gescheitert. Bündnischef Bersani kündigte danach an, zurückzutreten.

Nachdem Bersani (Mitte-links-Bündnis) am Samstag nach der Wiederwahl von Giorgio Napolitano seinen Rücktritt angekündigt hatte, trat auch das gesamte Führungsgremium der "Demokratischen Partei" (PD) zurück. Bersanis PD war Ende Februar als stärkste politische Kraft aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Es konnte aber bisher keine Regierungsmehrheit gebildet werden.